Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2012 - L 12 AS 1409/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,12349
LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2012 - L 12 AS 1409/11 (https://dejure.org/2012,12349)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.05.2012 - L 12 AS 1409/11 (https://dejure.org/2012,12349)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Mai 2012 - L 12 AS 1409/11 (https://dejure.org/2012,12349)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,12349) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2012 - L 12 AS 1409/11
    Falls der Kläger damit die Auffassung zum Ausdruck bringen will, das Einkommen von Frau W sei zunächst allein bei dieser und lediglich mit dem Rest bei ihm selbst anzurechnen, verkennt er, dass die Bedarfsdeckung nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nach der sogenannten horizontalen Methode (Bedarfsanteilsmethode) vorzunehmen ist und keine vertikale Einkommensanrechnung stattfindet (vgl. Wolff-Dellen in Löns/Herold-Tews, SGB II, 3. Aufl. 2011, § 9 Rn 27 unter Hinweis z.B. auf BSG Urteil vom 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R Rn 19 m.w.N., vgl. auch Urteil vom 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R Rn 23).
  • BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2012 - L 12 AS 1409/11
    Falls der Kläger damit die Auffassung zum Ausdruck bringen will, das Einkommen von Frau W sei zunächst allein bei dieser und lediglich mit dem Rest bei ihm selbst anzurechnen, verkennt er, dass die Bedarfsdeckung nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nach der sogenannten horizontalen Methode (Bedarfsanteilsmethode) vorzunehmen ist und keine vertikale Einkommensanrechnung stattfindet (vgl. Wolff-Dellen in Löns/Herold-Tews, SGB II, 3. Aufl. 2011, § 9 Rn 27 unter Hinweis z.B. auf BSG Urteil vom 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R Rn 19 m.w.N., vgl. auch Urteil vom 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R Rn 23).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2012 - L 13 AS 309/12
    Zwar lässt die gemeinsame Anmietung der Wohnung auf einen Einstandswillen u. U. schließen (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. Mai 2012 - L 12 AS 1409/11 - juris Rn. 22), indes haben die Antragstellerin und der Zeuge hier vorgetragen, zu diesem Zeitpunkt beide leistungsfähig gewesen zu sein.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2016 - L 9 AS 795/10
    Allein dieser Umstand deutet auf ein gegenseitiges Füreinander-Einstehen hin (Senatsbeschl. v. 13. Februar 2014 - L 9 AS 1409/13 B ER [II.2.a)aa)]; vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 29. Mai 2012 - L 12 AS 1409/11, juris Rn 22).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.09.2017 - L 7 AS 475/17
    Eine bestehende Partnerschaft ergibt sich insbesondere aus dem erneuten (!) gemeinsamen Umzug der Klägerin mit MW im Februar 2016, ohne dass für den Umzug konkrete wirtschaftliche oder sonstige Gründe vorgetragen oder sonst ersichtlich gewesen wären (zur indiziellen Wirkung eines gemeinsamen Umzuges bereits der Senat in seinen Beschlüssen vom 14. Januar 2008 - L 7 AS 772/07 ER -, juris Rn. 20 und vom 30. Juni 2009 - L 7 AS 142/09 B ER -, juris Rn. 16; ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. Juni 2013 - L 7 AS 914/12 -, juris Rn. 42; Beschluss vom 29. Mai 2012 - L 12 AS 1409/11 -, juris Rn. 25; Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Juni 2012 - L 3 AS 150/10 -, juris Rn. 57; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Juli 2011 - L 2 AS 20/08 -, juris Rn. 73).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht