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Für Blogger:Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2010 - L 8 R 527/10 B ER |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Eheschließung unmittelbar nach Strahlentherapie und 13 Tage vor Tod des Versicherten spricht für Versorgungsehe
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 06.05.2010 - S 15 R 576/10
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2010 - L 8 R 527/10 B ER
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 20.04.2011 - L 20 R 20/09
1. Die Gründe, die gegen eine Versorgungsehe sprechen sollen, müssen um so …
Diesem Grundsatz ist auch die nachfolgende Rechtsprechung gefolgt (z.B. Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 30.09.2010 - L 8 R 527/10 ER - und Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 12.01.2011 - 16 R 136/10 ZVW, jew. zitiert nach juris). - LSG Bayern, 12.05.2011 - L 19 R 645/10
Die Gründe, die gegen eine Versorgungsehe sprechen sollen, müssen um so …
Dabei müssen die Gründe, die gegen eine Versorgungsehe sprechen sollen, um so gewichtiger sein, je offenkundiger und lebensbedrohlicher die Krankheit des Versicherten zum Zeitpunkt der Eheschließung gewesen ist (BSG, Urteil vom 06.05.2010 - B 13 R 134/08 R, veröffentlicht in juris. Vgl. auch nachfolgend Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 30.09.2010 - L 8 R 527/10 ER ; Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 12.01.2011 - 16 R 136/10 ZVW, jeweils veröffentlicht bei juris; zuletzt: Urteil BayLSG vom 20.04.2011 - L 20 R 20/09).