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| LVerfG Sachsen-Anhalt, 16.11.2004 - LVG 5/04 |
Volltextveröffentlichungen
Kurzfassungen/Presse (4)
- 123recht.net (Pressemeldung, 16.11.2004)
Regelung zu Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt verfassungsgemäß // Kinder von Arbeitslosen ohne Anspruch auf Ganztagsbetreuung
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Besserstellung von Erwerbstätigen bei Kinderbetreuung verfassungsgemäß
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Besserstellung von Erwerbstätigen bei Kinderbetreuung verfassungsgemäß
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Vor Ergehen der Entscheidung:
Wird zitiert von ... (5)
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 13.06.2006 - LVG 7/05
Nivellierungsverbot beim interkommunalen Finanzausgleich
Ähnliches gilt für den allgemeinen Gleichheitssatz, auf den sich die Beschwerdeführerin nicht als Grundrecht, wohl aber als den in Art. 7 Abs. 1 LSA-Verf zum Ausdruck kommenden generellen Maßstab allen staatlichen Handelns einschließlich der Gesetzgebung berufen kann (LVerfG LSA, Urt. v. 16.11.2004 - LVG 5/04 -, Internet-Abdruck [www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de], RdNrn. 25, 26). - LVerfG Sachsen-Anhalt, 12.07.2005 - LVG 3/04
§§ 3 Abs. 3 und 11 des Kinderförderungsgesetzes vom 5. März 2003 verfassungsgemäß
Durch das Kinderförderungsgesetz hat der Landesgesetzgeber neben der Kürzung der Betreuungsansprüche in § 3 Abs. 1 (dazu LVerfG LSA, Urt. v. 16.11.2004 - LVG 5/04 -) bedeutsame Änderungen bei den Leistungsverpflichteten und den Finanzierungsregelungen vorgenommen, die insbesondere die bisherige Rechtsstellung der Gemeinden verändern.Die Auswirkungen der Gesetzesänderung in diesem Bereich verdeutlicht im Übrigen die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, die sich mit der Individualverfassungsbeschwerde eines betroffenen Elternpaares auseinandersetzt, die sich gegen die durch das Gesetz verursachten Kürzungen der Betreuungsansprüche wendet (Urt. v. 16.11.2004 - LVG 5/04 -).
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 13.06.2006 - LVG 21/05 Ähnliches gilt für den allgemeinen Gleichheitssatz, auf den sich die Beschwerdeführerin nicht als Grundrecht, wohl aber als den in Art. 7 Abs. 1 LSA-Verf zum Ausdruck kommenden generellen Maßstab allen staatlichen Handelns einschließlich der Gesetzgebung berufen kann (LVerfG LSA, Urt. v. 16.11.2004 - LVG 5/04 -, Internet-Abdruck [www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de], RdNrn. 25, 26).
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 12.07.2005 - LVG 6/04
§§ 3 Abs. 3 und 11 des Kinderförderungsgesetzes vom 5. März 2003 verfassungsgemäß
Durch das Kinderförderungsgesetz hat der Landesgesetzgeber neben der Kürzung der Betreuungsansprüche in § 3 Abs. 1 (dazu LVerfG LSA, Urt. v. 16.11.2004 - LVG 5/04 -) bedeutsame Änderungen bei den Leistungsverpflichteten und den Finanzierungsregelungen vorgenommen, die insbesondere die bisherige Rechtsstellung der Gemeinden verändern. - OVG Sachsen, 11.10.2006 - 5 D 24/04
Betreuungszeit, Hort, Kürzung, Erziehungsgeld, Bundeserziehungsgeld
Denn Art. 12 GG und Art. 28 SächsVerf gewährleisten nicht nur die Freiheit der Berufs- und Arbeits- platzwahl, sondern auch die Freiheit der Berufsausübung, so dass eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen ist (vgl. auch LVerfG Sachs.-Anh., Urt. v. 16.11.2004 - LVG 5/04 -, ZfJ 2005, 251).