Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/2006 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
- verkehrsrechtsforum.de
Absehen vom Fahrverbot
- RA Kotz
Geschwindigkeitsüberschreitung - Absehen von Fahrverbot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verhängung des Regelfahrverbots bei Überschreitung einer aus Gründen des Lärmschutzes angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung
Kurzfassungen/Presse (4)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
- IWW (Kurzinformation)
Absehen vom Fahrverbot - Fahrverbot bei Geschwindigkeitsbeschränkung wegen Lärmschutzes
- IWW (Kurzinformation)
Augenblicksversagen - Lärmschutz ohne erkennbaren Grund
- lto.de (Kurzinformation)
Absehen vom Fahrverbot nur bei atypischer Fallkonstellation
Zeitschriftenfundstellen
- NStZ-RR 2007, 123 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 06.09.2007 - 2 Ss OWi 190/07
Kein Handyverbot bei ausgeschaltetem Motor vor roter Ampel // Kein Verstoß gegen …
Dies hat das Oberlandesgericht Bamberg bei einer identischen Fallgestaltung mit ausführ-licher und überzeugender Begründung in seinem Beschluss vom 27. September 2006 - 3 SsOWi 1050/06 - (= NJW 2006, 3732 = NZV 2007, 49 = DAR 2007, 94) ausgeführt. - OLG Bamberg, 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12
Anforderungen an die Feststellungen bei Absehen vom Regelfahrverbot wegen zu …
Ein im Einzelfall eine Ausnahme von dem an sich verwirkten Regelfahrverbot rechtfertigender besonderer Tatumstand oder gar ein privilegierendes sog. Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den insoweit gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und BayObLG DAR 2000, 577; ferner u.a. auch OLG Bamberg VerkMitt. 2007 Nr. 57 = DAR 2007, 94 [Ls] = NStZ-RR 2007, 123 [Ls] sowie bereits OLG Bamberg, Beschluss vom 08.05.2005 - 2 Ss OWi 192/05) folgt schließlich auch nicht daraus, dass sich die erhebliche innerörtliche Geschwindigkeitsüberschreitung während einer Probefahrt des kaufinteressierten Betroffenen, also mit einem für ihn unbekannten und ungewohnten Fahrzeug ereignete. - OLG Bamberg, 09.01.2007 - 3 Ss OWi 1708/06
Absehen vom Fahrverbot - Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung zur …
Denn der sich dem betroffenen Streckenabschnitt mit hoher Geschwindigkeit gleichförmig nähernde Kraftfahrzeugführer wird aufgrund der Dunkelheit das jeweilige Schutzgut der Beschränkungsanordnung (vgl. § 45 Abs. 1 Sätze 1 und 2 StVO) und damit ihren Grund regelmäßig nicht schon frühzeitig erkennen und seine Fahrweise entsprechend ausrichten können (zum Vorliegen eines die Verhängung eines Fahrverbots indizierenden groben Pflichtenverstoßes im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG bei einer aus Gründen des Lärmschutzes gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung, wenn deren Motiv aufgrund der Umgebung oder Dunkelheit optisch für den Fahrzeugführer nicht ohne weiteres erkennbar ist, vgl. zuletzt OLG Bamberg, Beschluss vom 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/06). - OLG Bamberg, 01.06.2010 - 3 Ss OWi 814/10
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Urteilsfeststellungen bei Absehen vom …
Hieran ändert für sich genommen auch die ergänzende Feststellung des Amtsgerichts nichts, dass das die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzende Verkehrszeichen "vor der Messstelle nicht mehrfach wiederholt worden" sei, zumal die unmittelbar vorausgehende Erwägung, wonach auch zu berücksichtigen gewesen sei, "dass die äußeren Umstände nicht zwingend auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung hindeuteten" , sondern "diese (...) 'lediglich' eingerichtet worden" sei, "um Anwohner vor Unfallgefahren oder übermäßigen Lärmbelästigungen zu schützen" , für den Senat nicht nachzuvollziehen ist (zur Frage eines Augenblicksversagens bei einer gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO allein aus Gründen des Lärmschutzes angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung vgl. im Übrigen OLG Bamberg, Beschluss vom 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/06 = VRR 2007, 113 ff. = VerkMitt. 2007 Nr. 57 = DAR 2007, 94 = NStZ-RR 2007, 123 sowie schon KG VRS 109, 132 f.).
Für Blogger: