Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 14.08.2006 - 1 Ws 166/06   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Anklageerhebung gegen Journalisten von Dohnanyi und Schirra wegen Geheimnisverrats durch Zitierung eines internen BKA-Berichts im Politikmagazin "Cicero"

Sonstiges


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • cicero.de (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 01.10.2005)

    Razzia im Morgengrauen

Zeitschriftenfundstellen

  • afp 2006, 484



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 19.12.2011 - 2 Ws 157/11  

    Kein hinreichender Verdacht der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens oder

    Hinreichender Tatverdacht ist anzunehmen, wenn die Verurteilung in einer Hauptverhandlung bei vorläufiger Tatbewertung auf der Grundlage des Ermittlungsergebnisses mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist (BGH NStZ-RR 2004, 227 bei Becker; NJW 1970, 1543; NJW 2000, 2672; OLG Karlsruhe, B. v. 21.7.2005 - 3 Ws 165/04; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2008, 348; OLG Brandenburg, B. v. 14.8.2006 - 1 Ws 166/06, bei juris; Schneider in Karlsruher Kommentar, StPO, 6. Aufl., Rn. 3 zu § 203; Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., Rn. 2 zu § 203).
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