Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.02.2008 - 5 U 41/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16866
OLG Brandenburg, 28.02.2008 - 5 U 41/07 (https://dejure.org/2008,16866)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.02.2008 - 5 U 41/07 (https://dejure.org/2008,16866)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Februar 2008 - 5 U 41/07 (https://dejure.org/2008,16866)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,16866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Zustimmung zur Löschung einer Sicherungshypothek; Auswirkungen einer Tilgung der Forderung auf eine Sicherungshypothek; Voraussetzungen für die rechtliche Einorndung eines Sicherungsrechts als kraftlos gewordenes Tilgungsstück; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 195; ; BGB § ... 197; ; BGB § 198 Satz 1 (a.F.); ; BGB § 199 Abs. 1; ; BGB § 214 Abs. 1; ; BGB § 216 Abs. 3 (n.F.); ; BGB § 222 Abs. 1; ; BGB § 223 Abs. 3 (a.F.); ; BGB § 242; ; BGB § 801; ; BGB § 801 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 894; ; BGB § 902 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 1137; ; BGB § 1137 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1142; ; BGB § 1143 Abs. 1; ; BGB § 1143 Abs. 2; ; BGB § 1153 Abs. 1; ; BGB § 1163 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 1169; ; BGB § 1170; ; BGB § 1173 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1177 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1177 Abs. 2; ; BGB § 1184 Abs. 1; ; BGB § 1188 Abs. 2; ; BGB § 1189; ; BGB § 1189 Abs. 2; ; AuslWBG § 6; ; AuslWBG § 6 Abs. 1; ; AuslWBG § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3; ; AuslWBG § 6 Abs. 2 Satz 1; ; AuslWBG § 11; ; AuslWBG § 50; ; AuslWBG § 51; ; AuslWBG § 52; ; AuslWBG § 53; ; AuslWBG § 54; ; AuslWBG § 59; ; AuslWBG § 60; ; AuslWBG § 61; ; ZPO § 580 Nr. 7 lit. b; ; ZPO § 767 Abs. 2; ; ZPO § 796 Abs. 2; ; ZPO §§ 982 ff.; ; ZPO § 986; ; GBO § 50 Abs. 1; ; EGZGB/DDR § 6 Abs. 1; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 1; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hypothekarisch gesicherte Forderungen aus Dollarbonds: Löschungsanspruch der Hypothek

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Brandenburg, 10.08.2005 - 4 U 186/04

    Anspruch auf Erteilung der Löschungsbewilligung einer Golddollar-Hypothek zur

    Auszug aus OLG Brandenburg, 28.02.2008 - 5 U 41/07
    Auf die hiergegen eingelegte Berufung der Beklagten und nach teilweiser Rücknahme der Klage (bezüglich der Auskunft über einen Teil der der Beklagten abhanden gekommenen 453 Dollarbonds) im Termin vom 6. Juli 2005 hat der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts [4 U 186/04] mit Berufungsurteil vom 10. August 2005, auf dessen Inhalt verwiesen wird, das Teilurteil des Landgerichts vom 23. September 2004 teilweise abgeändert und die Beklagte zur Löschungsbewilligung für die Sicherungshypotheken für die 1.643 Dollarbonds Buchstabe "A" der Anlage K23, die 17 Dollarbonds Buchstabe "B" der Anlage K23 und für 196 Dollarbonds Buchstabe "C"/"K61" der Anlage K23 sowie zur Auskunft über die Stücknummern der der Beklagten abhanden gekommenen entwerteten und nach Stücknummern bekannten 343 Dollarbonds verurteilt; im übrigen hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen [d.h. bezüglich der Löschungsbewilligung für die übrigen 972 Dollarbonds mit den Stücknummern der Kennzeichnung mit Buchstabe "C"/"K62" der Anlage K23 und der Auskunft über die Stücknummern der vom amerikanischen Treuhänder als getilgt anerkannten und/oder verbrannten 2.251 Dollarbonds, der 85 Dollarbonds im Besitz der D... ...bank und der in der 5. Ausschüttungsrunde (1990) vorgelegten Dollarbonds].

    unter Abänderung der angefochtenen Entscheidung die Klage abzuweisen, soweit ihr nicht durch das Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 10. August 2005 (4 U 186/04) stattgegeben worden ist.

    bb) Wie das Landgericht zutreffend darlegt hat, hindert die Rechtskraft des Berufungsurteils des 4. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 10. August 2005 [4 U 186/04] die Zulässigkeit der nachfolgend geänderten Klage nicht.

    aa) Wie das Landgericht in seinem Schlussurteil vom 15. Februar 2007 und der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts in seinem Berufungsurteil vom 10. August 2005 [4 U 186/04] zutreffend dargelegt haben, ist deutsches Recht anwendbar, soweit es um die Entstehung, den Bestand und das Erlöschen der hier streitigen Sicherungshypotheken geht.

  • BGH, 22.01.1964 - V ZR 25/62

    Zurückbehaltungsrecht bei Grundbuchberichtigungsanspruch

    Auszug aus OLG Brandenburg, 28.02.2008 - 5 U 41/07
    Verwandelt sich die Fremdhypothek in eine Eigentümergrundschuld, so kann der Grundstückseigentümer vom Hypothekengläubiger gemäß § 894 BGB statt der Umschreibung der Hypothek in eine Eigentümergrundschuld auch die Löschung der Hypothek verlangen (s. BGHZ 41, S. 30, 31 m.w.Nw.; Palandt/Bassenge, BGB, 67.Aufl.2008, § 894 Rdn.8; Münch.Komm.-Wacke, BGB, Bd.6, 4.Aufl.2004, § 894 Rdn.26 m.w.Nw.).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2019 - 6 U 161/18
    Der Kläger begehrt die Überlassung einer Fassung des "Indenture", also der Anleihebedingungen, von der Beklagten, die Treuhänderin und Grundbuchvertreterin gemäß § 1189 BGB i.V.m. Ziff. III der Eintragungsbewilligung vom 21.05.1928 für die Inhaber der einzelnen Teilschuldverschreibungen ist (vgl. die Entscheidung des OLG Brandenburg, die dieselbe Anleihe betrifft, vom 28.02.2008, 5 U 41/07, juris Rz. 30).

    Dies hat für die Emittentin keine Relevanz, weil sie zu diesem Zeitpunkt ihren Sitz in Berlin(West) und damit außerhalb des Geltungsbereichs der DDR hatte und nach § 6 Abs. 1 EGZGB/DDR auf vor Inkrafttreten des ZGB/DDR eingetragene Hypotheken das bisher geltende Recht anwendbar blieb (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 28.02.2008, 5 U 41/07, juris Rz. 37).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht