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| OLG Celle, 18.09.2003 - 11 U 11/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Vergütungsklage aus Werklieferungsvertrag: Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln eines maßangefertigten Schrankwandsystems; Darlegungs- und Beweislast für ein mitwirkendes Verschulden des Bestellers; Ausschluss von Schadensersatzansprüchen bei Abnahmefiktion; materiell-rechtlicher
- Niedersächsische Oberlandesgerichte
BGB a.F. § 635, BGB a. F. § 640 II
Mängel individuell angefertigter Möbel; Werklieferungsvertrag - Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Vergütungsklage aus Werklieferungsvertrag: Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln eines maßangefertigten Schrankwandsystems; Darlegungs- und Beweislast für ein mitwirkendes Verschulden des Bestellers; Ausschluss von Schadensersatzansprüchen bei Abnahmefiktion; materiell-rechtlicher Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein selbständiges Beweisverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mängel individuell angefertigter Möbel bei Werklieferungsvertrag
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauvertrag - Im Falle der Abnahmefiktion kein Mängelvorbehalt erforderlich
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Mängel individuell angefertigter Möbel; Werklieferungsvertrag
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fiktive Abnahme: Verliert Besteller Mängelansprüche ohne Vorbehalt? (IBR 2004, 1002)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 13.12.2002 - 13 O 174/02
- OLG Celle, 18.09.2003 - 11 U 11/03
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2004, 134 (Ls.)
- BauR 2004, 381 (Ls.)
- IBR 2004, 1002
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 11.02.2010 - VII ZR 153/08
Selbständiges Beweisverfahren - Aufrechnung mit Kosten des Verfahrens
Nach einer Entscheidung des OLG Celle (OLGR 2004, 167) soll in Anwendung dieser Grundsätze die im Prozess erklärte Aufrechnung mit dem materiell rechtlichen Kostenerstattungsanspruch unzulässig sein (…ebenso Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., vor § 485 Rdn. 29; a.A. OLG Dresden, BauR 2003, 761). - OLG Celle, 09.11.2012 - 16 U 53/12
Verfahrensrecht - Aufrechnung in der Berufungsinstanz: Widerklage erledigt?
Diese kostenrechtliche Folge tritt nicht nur dann ein, wenn der Antragsteller des Beweisverfahrens seine Gewährleistungsansprüche aktiv einklagt, sondern auch dann, wenn er mit ihnen die Aufrechnung erklärt (BGH, NJW-RR 2005, 1688 - entgegen OLG Dresden a. a. O. - OLG Celle, OLGR 2004, 167). - OLG Stuttgart, 03.08.2010 - 10 U 26/10
Wohnungseigentum - Großer Schadensersatz: Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung
Das OLG Celle (OLGR 2004, 167) gesteht einen materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch für die Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens nur dann zu, wenn es nicht zu einem Hauptprozess kommt (juris RN 50). - OLG München, 16.08.2011 - 9 U 1027/11
Bauvertrag - Umfang des Schadensersatzanspruchs bei Drittschadensliquidation
Dabei genügt es, dass die tatsächlichen Grundlagen der im Hauptsacheprozess zur Aufrechnung gestellten Forderung Gegenstand des zwischen denselben Parteien geführten Beweisverfahrens waren (vgl. BGH NJW-RR 2010, 674; OLG Celle BeckRS 2004, 992).