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| OLG Celle, 29.07.2008 - 13 W 82/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Nachhaken Pflicht? - Eine Obliegenheit des Abmahnenden, vor Klageerhebung grundsätzlich nachzufragen, warum entgegen einer anders lautenden Ankündigung und der Anweisung geforderter Abmahnkosten eine Unterlassungserklärung noch nicht eingegangen ist, besteht grundsätzlich nicht.
- openjur.de
Wettbewerbsstreitigkeit: Verpflichtung des Gläubigers, dem die Abmahnpauschale überwiesen wurde, vor Klageerhebung wegen der Unterlassungserklärung nachzufragen
- Niedersächsische Oberlandesgerichte
UWG § 12
Unterlassungserklärung. Nachfragepflicht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Wettbewerbsstreitigkeit: Verpflichtung des Gläubigers, dem die Abmahnpauschale überwiesen wurde, vor Klageerhebung wegen der Unterlassungserklärung nachzufragen
- damm-legal.de
Nach Abmahnung keine Erinnerung an Abgabe der Unterlassungserklärung
- kanzlei.biz
Bei fehlender Unterlassungserklärung Klageerhebung ohne Rücksprache möglich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Nachfragepflicht des Abmahnenden vor Erhebung einer Unterlassungsklage
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Unterlassungserklärung; Nachfragepflicht
Kurzfassungen/Presse (4)
- internetrecht-infos.de (Zusammenfassung)
Keine Pflicht des Abmahnenden, vor Klageerhebung nochmals an den Verletzer heranzutreten, wenn dieser zwar angekündigt hat, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben, sodann jedoch nur die geforderte Abmahnpauschale bezahlt
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Klageerhebung bei nicht eingegangener Unterlassungserklärung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Nachfragepflicht bei nicht eingegangener Unterlassungserklärung
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Ignorieren einer Abmahnung kann doppelt teuer werden
Besprechungen u.ä. (2)
- mikap.de
, S. 3 (Kurzanmerkung)
Keine Klärungspflicht, warum Unterwerfung trotz Ankündigung nicht erfolgte
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Ignorieren einer Abmahnung kann doppelt teuer werden
Verfahrensgang
- LG Verden, 19.06.2008 - 10 O 26/08
- OLG Celle, 29.07.2008 - 13 W 82/08
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR-RR 2009, 198
- MIR 2008, Dok. 285