Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - I-3 Wx 231/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Individualisierung des Unternehmensgegenstandes in der Anmeldung zum Handelsregister
- Betriebs-Berater
Individualisierung des Unternehmensgegenstands
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GmbHG § 3 Abs. 1 Nr. 2; GmbHG § 10 Abs. 1 Satz 1
Anforderungen an die Individualisierung des Unternehmensgegenstandes in der Anmeldung zum Handelsregister
Kurzfassungen/Presse
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Handelsregistereintragung nur bei genauer Angabe des Unternehmensgegenstandes
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 3 Wx 231/10
- OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - I-3 Wx 231/10
Papierfundstellen
- BB 2011, 272
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.11.1980 - II ZB 1/79
Haftung für Einlageverpflichtung bei Übernahme einer GmbH-Stammeinlage durch …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - 3 Wx 231/10
Das Ziel der Regelung liegt darin, vor Allem nach außen den Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit für die beteiligten Wirtschaftskreise hinreichend erkennbar zu machen (BGH DB 1981, 466;… Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 19. Auflage 2010 § 3 Rdz. 7).Gleichwohl ist auch in diesem Fall eine Individualisierung des Unternehmensgegenstandes keineswegs ausgeschlossen, sondern ohne besondere Schwierigkeiten, z. B. als "Handel mit Waren verschiedener Art, insbesondere (...)" ,darstellbar (…Beispiel bei Krafka/ Willer/Kühn ( a.a.O. Rdz. 929), womit dem gesetzlichen Hauptziel (§ § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG ; 23 Abs. 3 Nr. 2 AktG), nach außen den Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit für die beteiligten Wirtschaftskreise hinreichend erkennbar zu machen (BGH DB 1981, 466;… Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 19. Auflage 2010 § 3 Rdz. 7), zur Geltung verholfen werden kann und muss.
- BayObLG, 08.01.2003 - 3Z BR 234/02
Eintragungsfähigkeit der GmbH-Tätigkeitsbezeichnung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - 3 Wx 231/10
Leerformeln wie "Betrieb eines Kaufmannsgeschäfts" (KGJ 34, 149), "Handel mit Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 2003, 686), "Produktion und Vertrieb von Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 1995, 31), reichen hierzu nicht aus (…Baumbach/Hueck/Fastrich, a.a.O.;… Krafka/ Willer/Kühn Registerrecht 8. Auflage 2010 Rdz . 928). - BayObLG, 01.08.1994 - 3Z BR 157/94
Unzulässigkeit der Angabe hinsichtlich des Unternehmensgegenstands - Leerformel
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - 3 Wx 231/10
Leerformeln wie "Betrieb eines Kaufmannsgeschäfts" (KGJ 34, 149), "Handel mit Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 2003, 686), "Produktion und Vertrieb von Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 1995, 31), reichen hierzu nicht aus (…Baumbach/Hueck/Fastrich, a.a.O.;… Krafka/ Willer/Kühn Registerrecht 8. Auflage 2010 Rdz . 928).