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   OLG Düsseldorf, 05.06.2009 - II-6 UF 130/07   

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https://dejure.org/2009,17409
OLG Düsseldorf, 05.06.2009 - II-6 UF 130/07 (https://dejure.org/2009,17409)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.06.2009 - II-6 UF 130/07 (https://dejure.org/2009,17409)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Juni 2009 - II-6 UF 130/07 (https://dejure.org/2009,17409)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1666; BGB § 1666a
    Entziehung der elterlichen Sorge wegen krankheitsbedingter Erziehungsunfähigkeit der Mutter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 308
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2005 - 12 B 1922/05
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.06.2009 - 6 UF 130/07
    Auch der Diplom-Psychologe R. ist in seiner Begutachtung vom 16.10.2005, die er für das oberverwaltungsgerichtliche Verfahren betreffend Hilfen nach § 19 SGB VIII erstellt hat (12 B 1922/05), zu dem Ergebnis gekommen, dass die Kindesmutter zu der betreffenden Zeit nicht in der Lage gewesen sei, das Kind zu erziehen.
  • OLG Köln, 16.03.2016 - 10 UF 173/15

    Entziehung der elterlichen Sorge und Übertragung auf das Jugendamt, da die Mutter

    Gerade aber die erzieherische Nichteignung des sorgeberechtigten Elternteils wegen bestehender erheblicher psychischer Erkrankungen und die, wie vorliegend, daraus resultierende Gefährdung des Kindeswohls macht staatliche Eingriffe nach § 1666 BGB notwendig (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschl. v. 05.06.2009 - 6 UF 130/07, FamRZ 2010, 308; OLG Stuttgart, Beschl. v. 29.10.2009 - 17 WF 235/09, FamRZ 2010, 1090; OLG Brandenburg, Beschl. v. 17.12.2012 - 3 UF 84/12, zit. n. Juris), so dass auch vorliegend der durch § 1666 BGB verfolgte Zweck, eine Kindeswohlgefährdung verlässlich auszuschließen, nicht schon dadurch erreicht werden kann, dass die Sorge ruht und - ohne die Möglichkeit von Feststellungen nach § 1696 Abs. 2 BGB - nach lediglich feststellendem Bescheid wieder aufleben kann.
  • OLG Brandenburg, 17.12.2012 - 3 UF 84/12

    Elterliche Sorge: Sorgerechtsentzug für Teilbereiche der elterlichen Sorge wegen

    Insbesondere die erzieherische Nichteignung der Eltern bzw. des (personen)sorgeberechtigten Elternteils wegen bestehender erheblicher psychischer Erkrankungen (OLG Stuttgart FamRZ 2010, 1090; OLG Karlsruhe JAmt 2001, 192; BayObLG FamRZ 1997, 956; OLG Düsseldorf FamRZ 2010, 308) kann aber staatliche Eingriffe nach § 1666 BGB rechtfertigen bzw. notwendig machen.
  • KG, 30.04.2014 - 2 Ws 26/14

    Dauer des Diagnostikverfahrens sowie der Vollzugs- und Eingliederungsplanung in

    Die angewandten Testverfahren - Standard Progressive Matrices-Classic (SPM-C), Narzissmusinventar (NI) sowie Persönlichkeits-Stil- und Störungsinventar (PSSI) - sind in der psychologischen Diagnostik und der Rechtsprechung anerkannte (Selbstbeurteilungs-)Instrumente zur Erfassung der kognitiven Fähigkeiten einer Person bzw. zur Evaluation verschiedener Dimensionen der Selbstregulation und Selbstorganisation sowie zur Quantifizierung der relativen Ausprägung von Persönlichkeitsstilen (vgl. VG Halle, Beschluss vom 27. November 2003 - 4 A 9/02 - juris Rdn. 14; OLG Düsseldorf, FamRZ 2010, 308 - juris Rdn. 22; Hess. LSG, Beschluss vom 22. Oktober 2008 - L 4 SB 33/07 - juris Rdn. 24; VG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 13 K 7393/11 - juris Rdn. 17).
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