Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.12.2007 - III-VI 10/05   

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Al Qaida Verfahren: Angeklagte zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt

  • nrw.de (Auszüge)

    Mündliche Urteilsbegründung: Vorwort

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Al-Qaida-Verfahren: Angeklagte zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die "vierte Gewalt" als Kontrollinstanz der Justiz? (RA Jochen Thielmann; HRRS 3/2012, 149)

Sonstiges




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Düsseldorf, 08.03.2011 - 7 L 1520/10  
    Urteil vom 4. Februar 2010, - III-2 STs 1/09 -, wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Betrug in neun sowie mit versuchtem Betrug in neunzehn tateinheitlichen Fällen, Schuldausspruch aus dem Revisionsurteil des BGH vom 14. August 2009, - 3 StR 552/08 -, NJW 2009, 3448ff, NStZ 2010, 44ff und StV 2009, 675ff, auf das Urteil des OLG Düsseldorf vom 5. Dezember 2007, - III-VI 10/05 -;.
  • VG Berlin, 22.04.2008 - 35 A 397.07  
    Danach können die vorliegend in den Aufsätzen des Klägers in Bezug genommenen Anschläge einer terroristischen Vereinigung wie Al-Qaida (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - AK 1/07 -, zitiert nach juris; sowie OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. Dezember 2007 - III-VI 10/05 -, Pressemitteilung zitiert nach juris; siehe auch Verordnung [EG] Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen; zur Auslegungshilfe durch gemeinschaftsrechtliche Verordnung und Beschlüsse BVerwG, Urteil vom 15. März 2005 - 1 C 26.03 -, BVerwGE 123, 114 [130]) terroristische Taten i.S.d. Ausweisungsgrundes sein.
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