Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.04.2008 - VII-Verg 2/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den Voraussetzungen der Bekanntgabe einer detaillierten Bewertungsmatrix und dem Begriff der schweren Verfehlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe - Pflicht zur Bekanntgabe von Unterkriterien

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Parallele Angebotsabgabe von Bietern und deren Nachunternehmern bedingt zulässig! (IBR 2009, 160)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BauR 2008, 1946
  • IBR 2009, 160
  • VergabeR 2008, 865


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Wird zitiert von ... (17)  

  • OLG Celle, 02.10.2008 - 13 Verg 4/08  

    Vergabe - Kein Ausschluss trotz fehlender Preise

    Angesichts der aufgrund ihres Vorbringens bestehenden Möglichkeit, neue Angebote abgegeben zu können, und - bei Fortdauer des Beschaffungsbedarf der Auftraggeber - der Neuausschreibung der nachgefragten Leistungen steht der Antragstellerin eine zweite Chance zur Abgabe eines neuen Angebots zu, welches nicht die - hier unterstellten - Mängel des früheren Angebots aufweist, und Zuschlagserlangung zu (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. April 2004 - VII Verg. 2/08 Seite 7).
  • OLG München, 19.03.2009 - Verg 2/09  

    Vergabe - Ausschreibung: Mitteilung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

    Auch die nationale herrschende Rechtsprechung steht zur Zeit auf dem Standpunkt, dass Unterkriterien zumindest in den Fällen vor Angebotsabgabe mitzuteilen sind, in denen nicht auszuschließen ist, dass sich die Unterkriterien auf die Abfassung der Angebote der Bieter auswirken können (OLG Düsseldorf vom 23.3.2005 - Verg 77/04; OLG Düsseldorf vom 9.4.2008 - Verg 2/08; OLG Düsseldorf vom 5.5.2008 - Verg 5/08, OLG München vom 17.1.2008 - Verg 15/07; OLG München vom 9.2.2009 - Verg 27/08).

    und eine detaillierte Wertungsmatrix (OLG Düsseldorf vom 9.4.2008 - Verg 2/08; OLG München vom 9.2.2009 - Verg 27/08).

  • OLG Düsseldorf, 05.05.2009 - Verg 14/09  

    Vergabe - VOF-Vergabe: Einsatz von Nachunternehmern nicht verschleiern!

    Beim Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb ist damit im Allgemeinen lediglich das Verhandlungsverfahren, nicht das vorgeschaltete Verfahren über den Teilnahmewettbewerb zu wiederholen (vgl. bereits Senat, Beschluss vom 09.04.2008 - VII-Verg 2/08).

    Ähnliches gilt, wenn der Bewerber oder Bieter zu Recht vom Auftraggeber auch für ein etwaig zu erneuerndes Vergabeverfahren ausgeschlossen worden ist oder zwingend von ihm auszuschließen wäre (vgl. Beschlüsse des Senats vom 09.04.2008 - VII-Verg 2/08 - und vom 27.07.2006 - VII-Verg 23/06).

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  • OLG Celle, 22.05.2008 - 13 Verg 1/08  

    Vergabe - Bevorzugung von Produkten bestimmter Hersteller

    Die Antragstellerin hätte die Chance, sich an der erneuten Ausschreibung mit einem dieser Ausschreibung entsprechenden Angebot zu beteiligen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006 - X ZB 14/06, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. April 2008 - VII Verg 2/08).
  • OLG Celle, 17.07.2009 - 13 Verg 3/09  

    Vergabe - Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens

    Die Antragstellerin hätte die Chance, sich an der erneuten Ausschreibung mit einem dieser Ausschreibung entsprechenden Angebot zu beteiligen (…vgl. BGH, Beschl. v. 26. September 2006 - X ZB 14/06, zit. n. Juris Rz. 30; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9. April 2008 - VII Verg 2/08, zit. n. Juris Rz. 31).
  • VK Bund, 06.04.2009 - VK 3-49/09  

    Vergabe - Verheimlichung einer Unterauftragsvergabe: Ausschluss!

    In dem dort entschiedenen Fall konnte ein Verstoß gegen den Grundsatz des Geheimwettbewerbs nicht festgestellt werden, weil dort trotz gegenseitiger Einsetzung als Nachunternehmer nicht ausgeschlossen werden konnte, dass den Bietern noch nennenswerte Gestaltungsspielräumen bei der Kalkulation des Angebote verblieben waren (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. April 2008, Verg 2/08).

    Insoweit kann offenbleiben, ob die ASt durch die Nichtbekanntgabe der Unterkriterien und ihrer Gewichtung sowie der Vermischung von Eignungs- und Wirtschaftlichkeitskriterien in der Wertungsmatrix in ihren Bieterrechten betroffen ist (s. zur Pflicht des Auftraggebers zur Mitteilung einer detaillierten Wertungsmatrix: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. April 2008, Verg 2/08).

  • OLG Naumburg, 02.08.2012 - 2 Verg 3/12  

    Vergabe - Kenntnis des Konkurrenzangebots wettbewerbsbeschränkendes Verhalten?

    Im Nachprüfungsverfahren trägt er die Feststellungs-last für diese Kenntnis im Zeitpunkt der Angebotserstellung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 18.02.2008, VII-Verg 2/08 "WAN", VergabeR 2008, 865; OLG München, Beschluss v. 11.08.2008, Verg 16/08, VergabeR 2009, 61).
  • VK Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - VK-SH 17/08  

    Vergabe - Unterlassene Bekanntgabe der berücksichtigten Unterkriterien

    Dabei reicht die Möglichkeit der Auswirkung aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2008 - Verg 2/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.11.2007 - Verg 23/07).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2010 - L 21 SF 41/10  

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

    Für eine derartige Annahme müssen weitere Tatsachen hinzutreten, die nach Art und Umfang des Nachunternehmereinsatzes sowie mit Rücksicht auf die Begleitumstände eine Kenntnis von dem zu derselben Ausschreibung abgegebenen Konkurrenzangebot annehmen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 09.04.2008 - VII-Verg 2/08, VergabeR 2008, 865; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13.04.2006 - VII-Verg 10/06, NZBau 2006, 810; OLG München, Beschluss v. 11.08.2008 - Verg 16/08, VergabeR 2009, 61;… VK Schleswig-Holstein, Beschluss v. 17.09.2008, a.a.O.).
  • OLG Düsseldorf, 21.05.2012 - Verg 3/12  

    Vergabe - Bewertung des Angebotspreises mit 50%: Wirtschaftlichkeitsverstoß?

    Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung keineswegs jede (gegenseitige) Nachunternehmerbenennung bereits einen Verstoß gegen das Gebot des Geheimwettbewerbs darstellt, sondern solches allenfalls dann anzunehmen ist, wenn den Bietern daneben kein nennenswert eigener Kalkulationsspielraum mehr verbleibt (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.4.2006 - VII-Verg 10/06, NZBau 2006, 810; Beschl. v. 9.4.2008 - VII-Verg 2/08, VergabeR 2008, 865; KG, Beschl. v. 13.3.2008 - 2 Verg 18/07, VergabeR 2008, 863; Thüringer OLG, Beschl. v. 29.8.2008 - 9 Verg 5/08).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 51/09  

    Anforderungen an die Ausschreibung von Gebäudereinigungsdienstleistungen …

  • VK Bund, 17.08.2010 - VK 1-70/10  
  • OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - Verg 64/10  

    Anforderungen an die Transparenz der Vergabeentscheidung

  • VK Münster, 28.11.2008 - VK 19/08  

    Vergabe - Bewertung von Unterkriterien anhand einer Bewertungsskala

  • VK Bund, 09.01.2012 - VK 1-162/11  
  • VK Baden-Württemberg, 19.02.2009 - 1 VK 4/09  

    Vergabe - Bessere Eignung ist bei Wirtschaftlichkeit nicht zu berücksichtigen

  • VK Baden-Württemberg, 25.08.2011 - 1 VK 42/11  
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