Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.07.1976 - 3 W 132/76   

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BB 1976, 1192
  • DB 1976, 2009
  • Rpfleger 1976, 403



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BayObLG, 13.06.1997 - 3Z BR 61/97  

    Sachfirma der GmbH - Individualisierender Zusatz bei Verwendung einer Gattungs-

    (2) Die Firma darf nicht gegen den Grundsatz der Firmenwahrheit verstoßen, also weder in ihrem Kern, noch in ihren Zusätzen, noch in ihrer Gesamtheit geeignet sein, über Art, Umfang oder sonstige Verhältnisse des Unternehmens zu täuschen (§ 18 Abs. 2 HGB ; BayObLG 1989, 44, 46; OLG Düsseldorf DB 1976, 2009 ; Baumbach/Hopt HGB 29. Aufl. § 17 Rn. 17; Baumbach/Hueck aaO Rn. 16; Scholz/Emmerich aaO Rn. 17; Ammon/Burkert/Görlitz/Wagner S. 193).
  • LG Bielefeld, 05.05.2004 - 24 T 19/03  
    Mit dem Begriff der "Revision" verbindet sich nach zutreffender Auffassung und allgemeinen Sprachgebrauch die Vorstellung, daß eine Gesellschaft zur Vornahme von Betriebsprüfungen und Buchprüfungen im umfassendsten Sinne in der Lage ist (vergleiche Urteil des OLG Bamberg vom 14.2.1990 - 3 U 103/89; Beschluß des OLG Düsseldorf vom 9.7.1976 - 3 W 132/76 -).
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