Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.01.2007 - I-10 U 102/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
mehr- RA Kotz
Schönheitsreparaturen - Unzulässige Klausel und ergänzende Vertragsauslegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel in Mietvertrag über gewerbliche Räume
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht - Gewerbemiete: Renovierungsklausel mit starren Fristen unwirksam!
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (4)
- advogarant.de (Kurzinformation)
Schönheitsreparaturen bei gewerblichen Mietverhältnissen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Starrer Fristenplan auch bei Gewerbemietvertrag unzulässig
- ebnerstolz.de (Kurzinformation)
Mietvertragliche Pflicht zu Schönheitsreparaturen bei starrem Fristenplan unwirksam
- rkkm.de (Kurzinformation)
Starre Fristen für Schönheitsreparaturen in Gewerbemietverträgen unwirksam
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Starre Renovierungsfristen im Gewerbemietvertrag: Klausel erneut gekippt! (IMR 2007, 111)
Zeitschriftenfundstellen
- NZM 2007, 215 (Ls.)
- BauR 2007, 767
- IMR 2007, 111
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 08.10.2008 - XII ZR 84/06
Mietrecht - Schönheitsreparatur: Starre Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam
Denn die Unwirksamkeit beruhe nicht auf dem besonderen sozialen Aspekt der Wohnraummiete, sondern auf den allgemeinen Pflichten eines Vermieters und den Grenzen einer formularmäßigen Abänderung (…Neuhaus Handbuch der Geschäftsraummiete 2. Aufl. Rdn. 773;… Bieber/Ingendoh AnwaltFormulare Geschäftsraummiete § 5 Rdn. 14; OLG Düsseldorf [neben dem Berufungsurteil] NJW-RR 2005, 13 und OLGR 2007, 199). - LG Nürnberg-Fürth, 31.07.2008 - 14 O 4377/08 Denn jedenfalls ist das Gericht der Auffassung, dass die Unwirksamkeit der formularmäßigen Schönheitsreparaturklausel der individualvertraglichen Pflicht des Beklagten zu Rückgabe der Mieträume in frisch renoviertem Zustand die Grundlage entzieht (OLG Düsseldorf OLG-Report 2007, 199 [200]).