Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-20 U 241/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- MIR - Medien Internet und Recht
"peugeot-tuning.de"
Die identische Übernahme eines besonders kennzeichnungskräftigen Zeichens in eine Second-Level-Domain, die daneben nur einen rein beschreibenden Bestandteil enthält, ist geeignet, eine Verwechslungsgefahr zu begründen.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Keine fremden Marken in Domains
- it-recht-kanzlei
- wbs-law.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsverstoß bei Verwendung der Kennzeichnung "Peugeot-Tuning" als Second-Level-Domain eines auf das Tunen von Kraftfahrzeugen gerichteten Geschäftsbetriebs
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Kennzeichnungskräftiges Zeichen in Second-Level-Domain unzulässig - "peugeot-tuning"
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§§ 14 Abs. 6, 15, Abs. 5 MarkenG, § 670, 677, 683 Satz 1 BGB
Die Verwendung einer Domain mit einem Markennamen verstößt gegen das Markenrecht / peugeot-tuning.de - Zur 1,5-fachen Geschäftsgebühr bei Markensachen - loh.de (Kurzinformation)
Verwendung der Domain www.peugeot-tuning.de durch Dritten Markenverletzung
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig
- lvhm.de (Kurzinformation)
Verwendung der Domain www.peugeot-tuning.de durch Dritten Markenverletzung
Besprechungen u.ä. (2)
- digi-info.de (Entscheidungsanmerkung)
§§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 15 Abs. 2, 4, 23 Nr. 3 MarkenG
Die Domain „peugeot-tuning.de“ genießt markenrechtlichen Schutz - raupach.de
, S. 37 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Verwendung geschützter Kennzeichen in Domainnamen im Licht der jüngeren Rechtsprechung (RA Irene-Nektaria Kitsara; Forum Juris 02/2007, S. 35-37
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR-RR 2007, 102
- MMR 2007, 188
- K&R 2007, 101
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