Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.10.2008 - VII-Verg 48/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • forum-vergabe.de

    Mandatsfahrten für Bundestag, Tarifklausel, Verbot v. Nachunternehmern

  • oeffentliche-auftraege.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe - Vollständiges oder teilweises Fremdausführungsverbot ist unzulässig!

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Im Vergabeverfahren ist Benennung einzelner konkreter Mitarbeiter nicht für Nachweis qualifizierten Personals erforderlich

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (52)  

  • OLG Düsseldorf, 02.12.2009 - Verg 39/09  

    Vergabe - Architektenauftrag für Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses

    Grundsätzlich ist es zulässig, dass nicht der Vertragspartner selbst, sondern ein Dritter die Leistung ausführt (vgl. EuGH, Urt. v. 18.3.2004 - Rs. C-314/91, Siemens, VergabeR 2004, 465, 471 f. = NZBau 2004, 340 m.w.N.; Senat, Beschl. v. 22.10.2008, VII Verg 48/08).
  • OLG Düsseldorf, 10.12.2008 - Verg 51/08  

    Vergabe - Unternehmen können Mindestanforderungen an Nebenangebote nicht ändern

    Wie der Senat erst kürzlich in seiner Entscheidung vom 22. Oktober 2008 (VII-Verg 48/08, Umdruck S. 11) ausgeführt hat, sind die einschlägigen Vorschriften nicht nur auf die Zurechnung der Leistungsfähigkeit des Dritten zu beziehen, sondern auch auf die Möglichkeit, Teilleistungen des Auftrags ganz oder teilweise Dritten zu übertragen.
  • OLG Naumburg, 18.08.2011 - 2 Verg 3/11  

    Vergabe - Wann beginnt das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb?

    Daher kommt es für die Zulässigkeit dieses "Anschließens" auch nicht auf die Einhaltung der Frist entsprechend § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO an, wie sie für die Wirksamkeit der Anschlussbeschwerde verlangt wird (vgl. OLG Naumburg, Beschluss v. 26.02.2004, 1 Verg 17/03 "Versicherungsberater I" - VergabeR 2004, 387; OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 22.10.2008, VII-Verg 48/08 - zitiert nach VERIS, dort S. 10; v. 23.12.2009, VII-Verg 30/09 - zitiert nach juris, Tz. 66 f.; sowie v. 22.12.2010, VII-Verg 40/10 "Mikrofilmkameras" - VergabeR 2011, 622; in juris Tz. 108; Schleswig-Holstein.
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