Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.12.2001 - I-21 U 81/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abnahme trotz Ankündigung weiterer Untersuchung?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung eines vereinbarten Restwerklohns; Fälligkeit einer Werklohnforderung bei Abnahme; Vereinbarung eines zinslosen Sicherheitseinbehalts

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Abnahme eines Werks bei Vorbehalt weiterer Untersuchungen; Anforderungen an die Setzung einer Frist zur Mängelbeseitigung; Entbehrlichkeit der Fristsetzung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fristsetzung als Voraussetzung der Selbstvornahme bei Mängelbeseitigung? (IBR 2002, 244)

Zeitschriftenfundstellen

  • BauR 2002, 963



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 11.10.2013 - 22 U 81/13  

    Bauvertrag - Bestreiten von Mängeln ist keine Erfüllungsverweigerung!

    Dies gilt umso mehr, als dieses Bestreiten der Klägerin im Hinblick auf die Darlegungs- bzw. Beweisfälligkeit der Beklagten für die Voraussetzungen einer berechtigten Ersatzvornahme und die vollständige Beseitigung bzw. Neuvornahme der Werkleistung - auch als zulässiges sog. prozesstaktisches Bestreiten bewertet werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20.01.2009, X ZR 45/07, BauR 2009, 976; BGH, Urteil vom 21.12.2005, VIII ZR 49/05, NJW 2006, 1195; OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.12.2001, 21 U 81/01, BauR 2002, 963; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.03.2000, 5 U 146/99, BauR 2001, 646; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Auflage 2008, 6.
  • OLG Hamm, 21.02.2012 - 21 U 93/11  

    Bauvertrag - Eine Schlussrechnung hat keine Bindungswirkung!

    Da § 16 Nr. 5 Abs. 3 VOB/B allerdings eine abschließende Bestimmung für die Verzinsung von Bauforderungen allgemein darstellt (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2002, 963, Rdnr. 26 zit. nach juris mwN.), bestand nach der genannten Regelung in der vorliegend maßgeblichen Fassung der VOB/B 2000 ursprünglich nur ein Anspruch auf Zinsen in Höhe von 5 v. H. über dem Zinssatz der Spitzenrefinanzierungsfazilität der Europäischen Zentralbank. .
  • OLG Düsseldorf, 04.11.2003 - 21 U 196/02  

    Werkvertrag - Zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung

    Nach diesen Grundsätzen hat entgegen der Auffassung der Klägerin auch der Senat im Urteil vom 27.12.2001 (BauR 2002, 963, 965) entschieden.
  • OLG Saarbrücken, 06.04.2004 - 4 U 34/03  

    Immobilien - Verkauf von durch Umgestaltung des Altbaus geschaffenen Wohnung

    Aus der Stellung eines Klageabweisungsantrags sowie allgemein aus dem prozessualen Verhalten des Schuldners kann sich eine endgültige und ernsthafte Verweigerung der Nachbesserung ergeben (vgl. BGH, NJW-RR 1993, 883; BGH, BauR 2002, 310 (311); OLG Düsseldorf, BauR 2002, 963 (965); Werner/Pastor, aaO., Rdnr. 1657).

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