Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.12.2001 - I-21 U 81/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abnahme trotz Ankündigung weiterer Untersuchung?
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Abnahme eines Werks bei Vorbehalt weiterer Untersuchungen; Anforderungen an die Setzung einer Frist zur Mängelbeseitigung; Entbehrlichkeit der Fristsetzung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fristsetzung als Voraussetzung der Selbstvornahme bei Mängelbeseitigung? (IBR 2002, 244)
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2002, 963
- IBR 2002, 244
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 21.02.2012 - 21 U 93/11
Bauvertrag - Eine Schlussrechnung hat keine Bindungswirkung!
Da § 16 Nr. 5 Abs. 3 VOB/B allerdings eine abschließende Bestimmung für die Verzinsung von Bauforderungen allgemein darstellt (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2002, 963, Rdnr. 26 zit. nach juris mwN.), bestand nach der genannten Regelung in der vorliegend maßgeblichen Fassung der VOB/B 2000 ursprünglich nur ein Anspruch auf Zinsen in Höhe von 5 v. H. über dem Zinssatz der Spitzenrefinanzierungsfazilität der Europäischen Zentralbank. - OLG Düsseldorf, 04.11.2003 - 21 U 196/02
Werkvertrag - Zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung
Nach diesen Grundsätzen hat entgegen der Auffassung der Klägerin auch der Senat im Urteil vom 27.12.2001 (BauR 2002, 963, 965) entschieden. - OLG Saarbrücken, 06.04.2004 - 4 U 34/03
Immobilien - Verkauf von durch Umgestaltung des Altbaus geschaffenen Wohnung
Aus der Stellung eines Klageabweisungsantrags sowie allgemein aus dem prozessualen Verhalten des Schuldners kann sich eine endgültige und ernsthafte Verweigerung der Nachbesserung ergeben (vgl. BGH, NJW-RR 1993, 883; BGH, BauR 2002, 310 (311); OLG Düsseldorf, BauR 2002, 963 (965);… Werner/Pastor, aaO., Rdnr. 1657).