Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.04.2005 - I-2 U 110/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

mehr
  • wbs-law.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Unterlassungsanspruch wegen der Verletzung des Patents für einen Faltenbalg

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang



Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (81)  

  • LG Düsseldorf, 10.01.2012 - 4b O 201/10  

    Glasverpackung III

    Die Beklagte schuldet im zuerkannten Umfang die Vorlage von Belegen (vgl. OLG B, InstGE 5, 249 - Faltenbalg).

    Der Beklagten war allerdings im aus dem Tenor näher ersichtlichen Umfang ein Wirtschaftsprüfervorbehalt einzuräumen (vgl. OLG B, InstGE 3, 176 - Glasscheibenbefestiger; vgl. OLG B, InstGE 5, 249 - Faltenbalg), wobei die entsprechende Nichtberücksichtigung im Klageantrag nicht zu einer teilweisen Klageabweisung führt und ohne Kostenfolge bleibt (vgl. BGH, GRUR 1978, 52 - Fernschreibverzeichnisse).

  • LG Düsseldorf, 14.07.2009 - 4b O 98/08  

    Leuchtenschirm

    Im Rahmen der gemäß § 140 b PatG bzw. § 24 b GebrMG bestehenden Auskunftspflicht hat die Beklagte außerdem die betreffenden Belege zu überlassen (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 5, 249 - Faltenbalg).

    Da die Beklagte nichts dafür vorgebracht hat, dass ihr die Mitteilung der nicht gewerblichen Abnehmer und der Angebotsempfänger unzumutbar sei, war ihr kein - an sich auch von Amts wegen vorzusehender - Wirtschaftsprüfervorbehalt einzuräumen (vgl. ebenso OLG Düsseldorf, InstGE 5, 249 - Faltenbalg).

  • LG Düsseldorf, 07.06.2011 - 4b O 31/10  

    Patentrecht

    Die Beklagte hat insoweit Belege zu überlassen (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 5, 249 - Faltenbalg).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht