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   OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - VII-Verg 100/04   

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OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - VII-Verg 100/04 (https://dejure.org/2005,10400)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.02.2005 - VII-Verg 100/04 (https://dejure.org/2005,10400)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Februar 2005 - VII-Verg 100/04 (https://dejure.org/2005,10400)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Zuschlagsverbot: Verlängerung des Zuschlagsverbots im Beschwerdeverfahren - Antragsablehnung bei überwiegender Wahrscheinlichkeit der Erfolglosigkeit

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Position mit 0,00 Euro: Ausschluss?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Umsatzsteuerreduzierung bei gemeinnützigen privaten Kapitalgesellschaften (IBR 2005, 1115)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 14.07.2004 - Verg 33/04

    Gemeinnützigkeit rechtfertigt keinen Ausschluss!

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
    Gemeinnützige private Kapitalgesellschaften - wie die Beigeladene - zählen nach dem Zweck der Norm nicht zu den vom Wettbewerb auszuschließenden Einrichtungen (vgl. Beschl. d. Senats v. 14.7.2004, Az. VII-Verg 33/04).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00

    Drittbezogenheit des Zuschlagsverbots auf einen unangemessen niedrigen Preis;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
    Für ein dahingehendes Vorhaben der Beigeladenen gehen aus dem Vortrag der insoweit darlegungspflichtigen Antragstellerin - und zwar auch auf der Grundlage der Rechtsprechung des Senats (vgl. VergabeR 2001, 128 f.; NZBau 2002, 627 f.) - indes keine zureichenden Anhaltspunkte hervor.
  • VK Bund, 11.11.2004 - VK 2-196/04

    Ausschreibung für den Versand von Informationsmaterialien und eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 11. November 2004 (Az. VK 2 - 196/04) zu verlängern, wird abgelehnt.
  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
    Denn die Beigeladene hat den für eine Übernahme von rund 34.000 Adressendaten unter Position 1 des Angebotsvordrucks geforderten Preis ersichtlich ernstgemeint mit "0,00 EUR" angegeben, ohne Preisbestandteile auf andere Leistungspositionen verteilt und diese darin "versteckt" zu haben (vgl. BGH, Beschl.v. 18.5.2004, Az. X ZB 7/04; NZBau 2004, 457; OLG Düsseldorf VergabeR 2002, 528, 532; OLG Rostock VergabeR 2004, 719).
  • OLG Rostock, 15.09.2004 - 17 Verg 4/04

    Einheitspreise von € 0,01 nicht unbedingt unzulässig!

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
    Denn die Beigeladene hat den für eine Übernahme von rund 34.000 Adressendaten unter Position 1 des Angebotsvordrucks geforderten Preis ersichtlich ernstgemeint mit "0,00 EUR" angegeben, ohne Preisbestandteile auf andere Leistungspositionen verteilt und diese darin "versteckt" zu haben (vgl. BGH, Beschl.v. 18.5.2004, Az. X ZB 7/04; NZBau 2004, 457; OLG Düsseldorf VergabeR 2002, 528, 532; OLG Rostock VergabeR 2004, 719).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2002 - Verg 3/02

    verbindliche Preisangabe

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
    Denn die Beigeladene hat den für eine Übernahme von rund 34.000 Adressendaten unter Position 1 des Angebotsvordrucks geforderten Preis ersichtlich ernstgemeint mit "0,00 EUR" angegeben, ohne Preisbestandteile auf andere Leistungspositionen verteilt und diese darin "versteckt" zu haben (vgl. BGH, Beschl.v. 18.5.2004, Az. X ZB 7/04; NZBau 2004, 457; OLG Düsseldorf VergabeR 2002, 528, 532; OLG Rostock VergabeR 2004, 719).
  • OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05

    Zulässigkeit der Preisangabe "in vorgenannter Type enthalten" und der

    Eine solche Preisangabe ist nicht von vornherein unzulässig, sondern nur dann, wenn die mit "Null" bepreiste Position in eine andere Position eingerechnet worden ist; nur dann liegt eine unzulässige Mischkalkulation vor (OLG Düsseldorf vom 8.2.2005 - Verg 100/04).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2017 - Verg 16/17

    Anforderungen an die Transparenz der Vergabeunterlagen

    Den Maßstab der Auslegung bildet gemäß §§ 133, 157 BGB der Empfängerhorizont eines verständigen und sachkundigen Bieters (EuGH, Urteil vom 10.05.2012 - C-368/10- NZBau 2012, 445, Rn. 110 - Max Havelaar; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.02.2005, VII Verg 100/04, juris Rn. 11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.11.2013, VII-Verg 19/13, juris Rn. 24; OLG München, Beschluss vom 03.11.2011, Verg 14/11, juris Rn. 71).
  • VK Sachsen, 27.04.2005 - 1/SVK/032-05

    Überprüfung auffälliger Cent-Positionen

    5. Die Vergabekammer Sachsen sieht sich dabei in Übereinstimmung mit dem Oberlandesgericht Düsseldorf (B. v. 08.02.2005, Verg 100/04 (zur VOL/A)) und des Oberlandesgerichts Rostock (B. v. 15.09.2004, 17 Verg 4/04), wonach es ausreicht, dass ein Bieter auf Nachfrage eine plausible Erklärung für seiner Preisangabe abgibt und diese ersichtlich ernst gemeint abgegeben ist.

    Nach Ansicht der erkennenden Vergabekammer (Beschluss vom 11.03.2005, 1/SVK/009-05 (mit dem Hinweis, dass das ARS weit über die BGH-Entscheidung hinausgehe), mitterweile bestandskräftig), aber auch jüngster Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, B. v. 08.02.2005, Verg 100/04 zur VOL/A) hat auch der BGH den Fall des non liquet bei zweifelhaften LV- Positionen noch nicht entschieden.

  • VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08

    Aufklärung der Vermutung einer Mischkalkulation

    Zum einen ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf festzustellen, dass in der Angabe einer einzelnen 0, 00 -Preisposition kein Fehlen wesentlicher Preisangaben zu sehen ist (vgl. zur VOB/A OLG Düsseldorf, B. v. 08.02.2005 - Verg 100/04).
  • OLG Dresden, 28.07.2011 - WVerg 5/11

    Rechtsfolgen der Verlagerung des Preises für die Abholung der Sendungen in den

    Dies gilt aber nur dann, wenn der Bieter den Preis ersichtlich ernst gemeint hat, ohne Preisbestandteile auf andere Leistungspositionen zu verteilen und auf diese Weise zu "verstecken" (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.02.2005 - VII Verg 100/04 -zitiert nach juris).
  • VK Bund, 21.10.2011 - VK 1-123/11

    Rahmenvertrag über die Herstellung von Lehrfilmen und Videofilmen

    Wenn ein Bieter also etwa in preislicher Hinsicht bestimmte Vorteile gegenüber seinen Konkurrenten hat oder anfallende Einsparungen berücksichtigen kann, weil bestimmte Kosten bei ihm nicht oder nur zu einem vergleichsweise geringen Teil anfallen, darf dessen Angebot insoweit gewertet werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 8. Juni 2011, VII-Verg 11/11, vom 22. Dezember 2010, VII-Verg 33/10, vom 5. April 2006, VII-Verg 3/06, und vom 8. Februar 2005, VII-Verg 100/04; vgl. zum Ganzen auch VK Bund, Beschluss vom 9. September 2011, VK1-114/11).
  • OLG Frankfurt, 05.03.2012 - 11 Verg 3/12

    Vergaberecht: Voraussetzungen für die Verlängerung der aufschiebenden Wirkung -

    Wieweit in ganz eindeutigen Fällen fehlender Erfolgsaussicht der Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ohne Vornahme einer Interessenabwägung i.S.d. § 118 Abs. 2 S. 2 GWB zurückgewiesen werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.2.2005, Verg 100/04), bedarf hier keiner Entscheidung, da eine derartige Konstellation nach derzeitiger summarischer Einschätzung der Sach- und Rechtslage nicht vorliegt.
  • VK Münster, 05.08.2014 - VK 10/14

    Auftraggeber kann Ausschreibung wegen sachlicher Gründe jederzeit aufheben!

    (1) In der Rechtsprechung (BGH, 10.6.2008, X ZR 78/07; OLG Düsseldorf, 8.2.2004, Verg 100/04; VK Münster, 17.11.2005, VK 21/05) wurde wiederholt entschieden, dass der Erklärungsinhalt von Angebotsunterlagen oder Leistungsbeschreibungen wie Willenserklärungen auszulegen ist.
  • OLG Dresden, 28.07.2011 - Verg 5/11

    Geltung der Ausweisung eines symbolischen Preises von 0,00 Euro oder eines

    Dies gilt aber nur dann, wenn der Bieter den Preis ersichtlich ernst gemeint hat, ohne Preisbestandteile auf andere Leistungspositionen zu verteilen und auf diese Weise zu "verstecken" (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.02.2005 - VII Verg 100/04 -zitiert nach [...]).
  • VK Münster, 04.08.2010 - VK 5/10

    Auftrag zur Entsorgung von kommunalem Abfall

    Gibt ein Bieter beispielsweise in einer Leistungsposition einen Preis von 0, 00 an und ist dieser Preis ersichtlich ernst gemeint, ohne Preisbestandteile auf andere Positionen zu verteilen und diese darin zu verstecken, so ist ein solches Angebot nicht auszuschließen, vgl. OLG Düsseldorf, 8.2.2005, Verg 100/04, und zwar auch dann nicht, wenn sicher feststeht, dass die Leistung ausweislich der Kalkulation nicht für 0, 00 erbracht werden kann.
  • VK Bund, 17.08.2005 - VK 2-81/05

    Durchführung von Eingliederungsmaßnahmen auf der Grundlage des § 37 II SGB III

  • VK Bund, 09.09.2011 - VK 1-114/11

    Rahmenvertrag "Distribution von Publikationen"

  • VK Münster, 05.04.2006 - VK 5/06

    Wann muss Rüge frühestens erfolgen?

  • VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15

    Preis ungewöhnlich niedrig: Angebot kann, muss aber nicht ausgeschlossen werden!

  • VK Münster, 16.01.2008 - VK 28/07

    Andere als ausgeschriebene Leistung angeboten: Angebotsausschluss!

  • VK Sachsen, 12.07.2005 - 1/SVK/073-05

    Führen auffällige Niedrigpreisangebote zum Ausschluss?

  • VK Bund, 16.06.2008 - VK 3-65/08

    gGmbH ist keine Einrichtung der öffentlichen Hand!

  • VK Bund, 01.08.2006 - VK 3-72/06

    Leistungen zur Konzeption und Durchführung

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