OLG Dresden, 07.11.1996

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Dresden, 07.11.1996 - 7 U 1318/96

Alpmann Schmidt
BGB § 284, 286, 249; VOB/B § 5 Nr. 4,§ 6 Nr. 6
DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Vertragsstrafeversprechen des Generalunternehmers gegenüber Bauherrn: Geltendmachung der Vertragsstrafe als Verzugsschaden gegenüber Subunternehmer?
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch eines Bauunternehmers gegen seinen Subunternehmer auf Ersatz einer mit dem Bauherrn vereinbarten Vertragsstrafe

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Generalunternehmer zahlt Vertragsstrafe - Verzugsschaden gegenüber Subunternehmer? (IBR 1997, 59)

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

BGH, 25.01.2000 - X ZR 197/97
Bauvertrag - Schadensersatzanspruch
a) Zur aufrechnungsweisen Geltendmachung der von der Beklagten gegenüber der B. AG geschuldeten Vertragsstrafe in Höhe von 60.000,-- DM hat das Berufungsgericht in Anlehnung an eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden (NJW-RR 1997, 83) ausgeführt, eine Vertragsstrafenabrede zwischen den Parteien ohne vertretbare Obergrenze wäre unwirksam gewesen.
BGH, 18.12.1997 - VII ZR 342/96
Schadensersatzanspruch des Hauptunternehmers gegen den Nachunternehmer wegen vom …
Im Ansatz zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, daß eine vom Hauptunternehmer gezahlte Vertragsstrafe in seinem Vertragsverhältnis zum Subunternehmer einen adäquat-kausalen Verzugsschaden darstellen kann (vgl. Senatsbeschluß vom 31. Juli 1997 - VII ZR 31.4/96 - unveröffentlicht; Rieble DB 1997, 1165 f; Vygen IBR 1997, 59; a.A. OLG Dresden DB 1997, 1176).