OLG Dresden, 10.03.2009

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Dresden, 10.03.2009 - W 1109/06 Kart

Justiz Sachsen
EnWG § 110
Freier Netzzugang für Netzbetreiber; Unzumutbarkeit; Ausnahmeregelung
Clearingstelle EEG
EnWG 2005
Objektnetzregelung im § 110 EnWG - OLG Dresden nach Vorlage zum EuGH
clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)
EnWG 2005
Objektnetzregelung im § 110 EnWG - OLG Dresden nach Vorlage zum EuGH

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER)
Aufhebung einer Objektnetzgenehmigung wegen Europarechtswidrigkeit des § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG
pwc.de (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Pflichten für Objektnetze werden auf europäischer Ebene entschieden
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Feststellung eines Objektnetzes
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

wkdis.de (Pressemitteilung)
Freier Netzzugang auf Flughafen Leipzig - § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG europarechtswidrig
pwc.de (Kurzinformation)
Pflichten für Objektnetze werden auf europäischer Ebene entschieden

scholtka-partner.de (Entscheidungsbesprechung)
Objektnetze und (k)ein Ende - Der Beschluss des OLG Dresden und der künftige EU-Rechtsrahmen (Sebastian Helmes, Antje Baumbach, Dr. Boris Scholtka; KERMEL & SCHOLTKA Newsletter 01/2009, 2)
hu-berlin.de (Entscheidungsbesprechung)
Die Ausnahmeregelung der Objektnetze bei sog. Werknetzen ist rechtswidrig
pwc.de (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Pflichten für Objektnetze werden auf europäischer Ebene entschieden

Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz - EnWG), § 110 Abs. 1 No. 1
Angleichung der Rechtsvorschriften, Energie
pwclegal.de (Sitzungsbericht)
Objektnetze: Mündliche Verhandlung in Sachen Flughafen Halle/Leipzig vor dem OLG Dresden

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OLG Düsseldorf, 27.05.2009 - 3 Kart 29/08
Begriff des Objektnetzes i.S. von § 110 EnWG
Das Oberlandesgericht Dresden hat daraufhin mit Beschluss vom 10.03.2009 (W 1109/06 Kart) entschieden, dass die F GmbH Stromanbietern, die andere auf dem Betriebsgelände ansässige Unternehmen mit Strom versorgen wollen, freien Netzzugang gewähren muss.
Insoweit ist auf eine wirtschaftliche Betrachtungsweise abzustellen und - was der Betroffene verkennt - im Rahmen einer Interessenabwägung unter Anlegung eines strengen Maßstabs zu prüfen, ob der Netzbetreiber durch die uneingeschränkte Anwendung der allgemeinen Bestimmungen Nachteile erleidet, die größer sind als die für Letztverbraucher mit dem freien Netzzugang verbundenen Vorteile (OLG Dresden Beschluss vom 10.03.2009 - W 1109/06 Kart - Gabler, CuR 2007, 128, 133; Stötzel in Britz/Hellermann/Hermes, EnWG, § 110 Rn 10).