Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 07.04.2005 - 9 U 263/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
- Kanzlei Prof. Schweizer
§ 906 BGB
Eine Diaprojektion ist keine Immission [Garten- und Nachbarrecht] - debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einstweilige Verfügung gegen das gezielte Anstrahlen eines Gebäudes mit einem politischen Text
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Immobilien - Ist Diaprojektion an Gebäude eine Immission?
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (3)
- 123recht.net (Pressemeldung, 7.4.2005)
Sachsenmilch-AG scheitert mit Klage gegen Greenpeace // Gentechnik-Protest rechtmäßig
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Greenpeace-Aktion rechtmäßig
- sachsen.de (Pressemitteilung)
OLG Dresden entscheidet: Greenpeace-Aktion rechtmäßig
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ist Diaprojektion an Gebäude eine Immission? (IBR 2005, 1199)
- nomos.de
, S. 43 (Entscheidungsbesprechung)
§§ 823, 906, 1004 BGB; § 935 ZPO; Art. 5, 14 GG
Untersagung von am Werksgebäude projizierten Lichtimmissionen mit politischem Inhalt (RinVG Susanne Walter; Neue Justiz 8/2005, S. 374-375)
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Dresden vom 07.04.2005, 9 U 263/05 (Untersagung von am Werksgebäude projizierten Lichtimmissionen mit politischem Inhalt)" von RiinVG Susanne Walter, original erschienen in: NJ 2005, 374 - 375.
Verfahrensgang
- LG Bautzen, 13.01.2005 - 3 O 975/04
- OLG Dresden, 07.04.2005 - 9 U 263/05
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2005, 1871
- NJ 2005, 374
- IBR 2005, 1199
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10
Beeinträchtigung von Grundstücken durch Veröffentlichung von Fotos
Das Eigentum kann vielmehr auch dadurch beeinträchtigt werden, dass es, ohne beschädigt zu werden, in einer dem Willen des Eigentümers widersprechenden Weise genutzt wird (BGH, Urteile vom 15. September 2003 - II ZR 367/02, NJW 2003, 3702 und vom 16. März 2006 - I ZR 92/03, NJW-RR 2006, 1378: Befüllung eines Gastanks mit fremder Ware; ähnlich auch OLG Dresden, NJW 2005, 1871: Benutzen eines Gebäudes als Projektionsfläche). - BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10
Anspruch auf Unterlassung der Ablichtung und anschließenden Verwertung der …
Das Eigentum kann vielmehr auch dadurch beeinträchtigt werden, dass es, ohne beschädigt zu werden, in einer dem Willen des Eigentümers widersprechenden Weise genutzt wird (BGH, Urteile vom 15. September 2003 - II ZR 367/02, NJW 2003, 3702 und vom 16. März 2006 - I ZR 92/03, NJW-RR 2006, 1378: Befüllung eines Gastanks mit fremder Ware; ähnlich auch OLG Dresden, NJW 2005, 1871: Benutzen eines Gebäudes als Projektionsfläche). - OLG Köln, 05.07.2005 - 15 U 57/05
Unterlassung der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch"; Rechtskraft einer …
Am 25.11.2004 projizierte der Beklagte ein Dia mit dem Text: "N - Milch = Gen - Milch*, * Mi genmanipuliertem Tierfutter hergestellt" auf ein Betriebsgebäude der Klägerin in P. Das Landgericht Bautzen (3 O 975/04 = Anl. Ast. 5) verbot dies dem Beklagten mit Urteil vom 13.01.2005, das Oberlandesgericht Dresden (9 U 263/05) hob das Urteil des Landgerichts Bautzen auf und wies mit Urteil vom 07.04.2005 (Anl. Ast. 16) den Antrag der T AG auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück.
- AG Hamburg, 11.10.2006 - 6 C 404/06
Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen unzumutbarer Belästigung durch …
Die Frage der Dringlichkeit im Sinne des Paragraph 935 ZPO ist strikt von der Frage der Wiederholungsgefahr bei Paragraph 1004 Absatz eins Satz zwei BGB zu trennen (vgl. OLG Dresden NJW 2005, 1871). - LG Aachen, 16.03.2006 - 1 O 126/05 Die Kammer verkennt nicht, dass diesen Grundrechten im Einzelfall Vorrang gegenüber den durch ihre Ausübung beeinträchtigten Interessen zukommen kann (vgl. OLG Dresden NJW 2005, 1871 f.).