OLG Dresden, 18.07.2007

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OLG Dresden, 18.07.2007 - 8 U 730/07

Justiz Sachsen
ZPO § 331 Abs. 3; ZPO § 345; ZPO § 514 Abs. 2; ZPO § 700 Abs. 4; ZPO § 700 Abs. 6
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Vollstreckung eines Versäumnisurteils
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OLG Dresden, 18.07.2007 - 8 U 493/07
Bauvertrag - Aufrechnung mit Forderung eines Dritten möglich?
Er wiederholt sein erstinstanzliches Vorbringen und macht zusätzlich geltend, ausweislich des Inhalts des von der W O GmbH gegen ihn ebenfalls vor dem Landgericht Leipzig geführten Rechtsstreites 10 O 396/07 (Senat 8 U 730/07) habe die hiesige Klägerin alle Ansprüche aus beiden Darlehensverträgen vor Erklärung der Aufrechnung an die W O GmbH abgetreten.
Die eigene Geltendmachung derselben und anderer Forderungen durch die W O GmbH im Parallelverfahren 8 U 730/07 spricht im Übrigen eindeutig gegen eine solche Rückübertragung.
OLG Dresden, 28.04.2008 - 8 U 65/08
Übertragung von Forderungen im Wege der Ausgliederung - Voraussetzungen an die …
Wegen aller weiteren Einzelheiten wird auf die Senatsurteile in Sachen I O GmbH ./. H (= hiesiger Beklagter) vom 04.10.2006 - 8 U 1272/06 (WM 2007, 297) und vom 18.07.2007 - 8 U 493/07 (juris) sowie im ersten Berufungsdurchgang in vorliegender Sache vom 18.07.2007 - 8 U 730/07 (MDR 2008, 165), auf das nunmehr angefochten gewesene Urteil des Landgerichts vom 13.12.2007 sowie auf die Schriftsätze der Parteien Bezug genommen.