Rechtsprechung
   OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    GWB § 107 Abs. 3; VOL/A § 8 Nr. 1

  • oeffentliche-auftraege.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kenntnis eines Bieters von einem Vergabeverstoß; Begriff des ungewöhnlichen Wagnisses einer vertraglichen Regelung; Kosten der Beigeladenen im Beschwerdeverfahren

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  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe - Positive Kenntnis eines Vergabeverstoßes

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Scheinausschreibung ist nicht schon wegen zu niedrigen Auftragswerts anzunehmen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rüge: Auf die positive Kenntnis kommt es an! (IBR 2009, 474)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine "Fiktion" der Kenntnis

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Dresden vom 23.04.2009, Az.: WVerg 11/08 (Rügepflicht; Kenntnis von einem Vergabeverstoß; ungewöhnliches Wagnis; Scheinausschreibung; Kostentragungspflicht des Beigeladenen)" von RA Karsten Kohler, original erschienen in: VergabeR 2010, 110 - 111.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BauR 2010, 265
  • IBR 2009, 474
  • VergabeR 2010, 106
  • ZfBR 2009, 610


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Wird zitiert von ... (14)  

  • OLG Brandenburg, 28.08.2012 - Verg W 19/11  

    Vergabe - Dienstleistungskonzession ohne Aufgabenübertragung? Unzulässig!

    Eine Obliegenheit, sich die maßgeblichen Kenntnisse durch zügige Nachforschungen zu verschaffen, besteht indessen nicht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 18.07.2001, Verg 16/01, VergR 2001, 419; OLG Dresden, Beschluss v. 23.04.2009, WVerg 11/08; VergabeR 2010, 106).

    Eine Ausnahme hiervon gilt nur dann, wenn der Wissensstand des Antragstellers (in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht) einen solchen Grad erreicht hat, dass seine gleichwohl nicht sichere Kenntnis von dem Vergaberechtsverstoß darauf beruht, dass er sich ihr mutwillig verschlossen hat (vgl. OLG Dresden, Beschluss v. 23.04.2009 a.a.O.).

  • VK Sachsen, 12.03.2010 - 1/SVK/056-09  

    Vergabe - Keine Rügepflicht bei de-facto-Vergabe

    Zur Kenntnis gehört zum einen das Wissen von denjenigen Tatsachen, aus denen sich der geltend gemachte Vergabefehler ergibt; notwendig ist außerdem die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass es sich in dem betreffenden Punkt um ein rechtlich zu beanstandendes Vergabeverfahren handelt (BGH, B. v. 26.09.2006 - Az.: X ZB 14/06; OLG Brandenburg, B. v. 15.09.2009 - Az.: Verg W 13/08; OLG Celle, B. v. 13.12.2007 - Az.: 13 Verg 10/07; OLG Dresden, B. v. 23.04.2009 - Az.: WVerg 0011/08; OLG Düsseldorf, B. v. 02.11.2009 - Az.: VII-Verg 12/09; 1. VK Sachsen, B. v. 19.05.2009 - Az.: 1/SVK/008-09).

    Dass die strengen Voraussetzungen für eine derartige - den Anwendungsbereich des § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB erweiternde - Ausnahme bei einem Bieter vorlagen, hat der Auftraggeber darzulegen (OLG Dresden, Beschluss vom 23.04.2009 - WVerg 11/08).

  • VK Sachsen, 08.04.2011 - 1/SVK/002-11  

    Vergabe - Informationspflicht nach § 101a GWB

    Zur Kenntnis gehört zum einen das Wissen von denjenigen Tatsachen, aus denen sich der geltend gemachte Vergabefehler ergibt; notwendig ist außerdem die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass es sich in dem betreffenden Punkt um ein rechtlich zu beanstandendes Vergabeverfahren handelt (BGH, B. v. 26.09.2006 - Az.: X ZB 14/06; OLG Dresden, B. v. 23.04.2009 - Az.: WVerg 0011/08).
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  • VK Sachsen, 05.12.2011 - 1/SVK/043-11  

    Vergabe - Ausschluss der VOL/B: Vergabeverstoß?

    Eine positive Kenntnis aller möglicher Vergabeverstöße in den Vergabeunterlagen kann vorliegend aufgrund einer unterstellten endgültige Durcharbeitung der Unterlagen nicht festgestellt werden (vgl. OLG Dresden, B. vom 23.04.2009 - WVerg 11/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2009 - L 21 KR 52/09  

    Krankenversicherung

    Eine Obliegenheit, sich die maßgeblichen Kenntnisse durch eigene Nachfor-schungen zu verschaffen, besteht indes nicht (vergl. OLG Dresden, Beschluss 23.04.2009, Az WVerg 11/08, WVerg 0011/08 mwN).
  • VK Sachsen, 05.05.2009 - 1/SVK/009-09  

    Vergabe - Keine nachträgliche Festlegung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

    Dass die strengen Voraussetzungen für eine derartige - den Anwendungsbereich des § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB erweiternde - Ausnahme bei einem Bieter vorlagen, hat der Auftraggeber darzulegen (OLG Dresden, Beschluss vom 23.04.2009 WVerg 0011/08).
  • VK Sachsen, 11.12.2009 - 1/SVK/054-09  

    Vergabe - Absendung der Vorinformation ist kein Beginn des Vergabeverfahrens

    Vorliegend handelte es sich um mehrere komplexe Rügetatbestände, die sich auf zwei verschiedene Verfahrensabschnitte bezogen, so dass die Rüge vorliegend unter Beachtung der Rechtsprechung des OLG Dresden noch als unverzüglich anzusehen war (vgl. auch OLG Dresden, B. v. 23.04.2009 - WVerg 11/08).
  • VK Sachsen, 10.05.2011 - 1/SVK/009-11  

    Vergabe - Vergabeunterlagen müssen angemessene Risikoverteilung enthalten!

    Eine Obliegenheit, sich die maßgeblichen Kenntnisse durch eigene Nachforschungen zu verschaffen, besteht indessen gem. § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB nicht (vgl. OLG Dresden, Beschl .v. 23.04.2009 - WVerg 11/08).
  • VK Baden-Württemberg, 14.10.2011 - 1 VK 51/11  
    Erst wenn er solchen Rat einholt und infolge dessen Kenntnis erlangt, obliegt ihm die unverzügliche Rüge (OLG Dresden, Beschluss vom 23.04.2009 WVerg 11/08;… Dicks, in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht 2011, § 107, Rand-Nr.: 40).
  • VK Sachsen, 10.02.2012 - 1/SVK/001-12  

    Vergabe - Nachunternehmereinsatz schlechter als Eigenleistung?

    Der Zeitpunkt der endgültigen Durcharbeitung der Vergabebekanntmachung kann zur Feststellung der positiven Kenntnis nicht anhand von Indizien konstatiert werden (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 23.04.2009 - WVerg 11/08).
  • VK Sachsen, 15.03.2011 - 1/SVK/004-11  

    Vergabe - Vergaberecht schützt nicht vor unsinnigen Aufträgen!

  • VK Sachsen, 10.02.2012 - 1/SVK/050-11  

    Vergabe - Straßenbau: Lärmschutzwandarbeiten sind Fachlos!

  • VK Sachsen, 15.01.2010 - 1/SVK/068-09  
  • VK Sachsen, 16.03.2010 - 1/SVK/003-10  

    Vergabe - Beurteilungsspielraum des Auftraggebers bei Verfahrensausgestaltung

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