Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 03.12.2002 - 10 W 102/02 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unparteilichkeit und Unabhängigkeit von Sachverständigen; Entstehung der Befangenheit nach Erstellung des Gutachten; Unverwertbarkeit; Rückzahlung einer erhaltenen Kostenentschädigung
- Judicialis
ZPO § 42 Abs. 2; ; ZPO § 406 Abs. 1 S. 1; ; ZSEG § 15 Abs. 6; ; ZSEG § 16 Abs. 5; ; GKG § 10 Abs. 2 S. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unverwertbarkeit eines von einem Sachverständigen erstellten Gutachtens infolge Befangenheit wegen privater Tätigkeit für einen Prozessbeteiligten vor der gerichtlichen Beauftragung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Rückerstattung von Sachverständigenkosten nach Ablehnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Entschädigung des gerichtlichen Sachverständigen - Wann muss sie zurückgezahlt werden? (IBR 2003, 584)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 23.08.2002 - 6 O 197/98
- OLG Düsseldorf, 03.12.2002 - 10 W 102/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Schleswig, 11.02.1992 - 16 W 29/92
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.12.2002 - 10 W 102/02
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die zutreffenden Ausführungen des Landgerichts im angefochtenen Beschluss vom 23.08.2002 (Bl. 378 ff GA) sowie ergänzend auf die Entscheidung des OLG Schleswig BauR 1993, 117 verwiesen.Dieser Anschein hat nicht nur Wirkungen für die Zukunft, sondern ist auch geeignet, ein Misstrauen an seiner Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit bereits bei der gerichtlicherseits angeordneten Gutachtenerstellung zu rechtfertigen (vgl. auch OLG Schleswig, BauR 1993, 117).
- OLG Hamburg, 17.02.1999 - 2a Ws 47/99
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.12.2002 - 10 W 102/02
Im Falle der - hier vorliegenden - grob fahrlässigen Herbeiführung der Unverwertbarkeit seiner Gutachten verliert der Sachverständige seinen Entschädigungsanspruch (vgl. Senatsbeschluss vom 17.08.1998 10 W 78/98 mwN; OLG Hamburg JurBüro 1999, 426; KG MDR 1993, 289;… Musielak, ZPO, 3. Aufl., § 413 Rn. 2). - KG, 17.11.1992 - 1 W 5976/92
Entschädigung des Sachverständigen bei Unverwertbarkeit seines Gutachtens
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.12.2002 - 10 W 102/02
Im Falle der - hier vorliegenden - grob fahrlässigen Herbeiführung der Unverwertbarkeit seiner Gutachten verliert der Sachverständige seinen Entschädigungsanspruch (vgl. Senatsbeschluss vom 17.08.1998 10 W 78/98 mwN; OLG Hamburg JurBüro 1999, 426; KG MDR 1993, 289;… Musielak, ZPO, 3. Aufl., § 413 Rn. 2).