Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 01.04.2009 - 23 U 121/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 280 Abs 1 BGB, § 311 Abs 2 BGB, § 311 Abs 3 BGB
Kapitalanlage: Prospekthaftung bei einem Filmfonds - rotter-rechtsanwälte.de
- kanzlei.biz
Haftung bei Filmfonds
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Haftung der Initiatoren eines Filmsfonds bei fehlender Aufklärung über das Risiko des Totalverlusts
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Filmfonds; Fonds; Prospektfehler; Prospekthaftung; Prospekt; Anlageberatung; Beratung
Kurzfassungen/Presse (2)
- weimann.de (Leitsatz)
Prospekthaftung, mangelhafte Anlageberatung
- lto.de (Kurzinformation)
Fehlender Prospekthinweis auf möglichen Totalverlust führt auch im ungeregelten Kapitalmarkt zur Haftung der Fondsinitiatoren
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 03.05.2006 - 2 O 363/05
- OLG Frankfurt, 01.04.2009 - 23 U 121/06
- BGH - XI ZR 149/09 (anhängig)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 20.10.2009 - 14 U 98/08
Aufklärungspflicht der Bank über Provisionen bei Beteiligung an Medienfonds
Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass Steuervorteile jedenfalls dann nicht angerechnet werden, wenn die Schadensersatzleistung selbst besteuert wird (vgl. BGH NJW 2008, 649 und 2773; 2004, 1868; 1979, 1449; OLG Frankfurt, Urteil vom 1.4.2009, 23 U 121/06). - LG Frankfurt/Main, 30.06.2009 - 26 O 68/09 Ein Anlageberatungsvertrag liegt regelmäßig vor, wenn der Anleger deutlich macht, dass er in Bezug auf eine bestimmte, für ihn wesentliche Anlageentscheidung die besonderen Kenntnisse und Verbindungen des anderen als Berater oder Vermittler in Anspruch nehmen will und dieser in Kenntnis dieser Umstände die Beratung beginnt (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 01.04.2009 Az. 23 U 121/06 , dort Juris Rz. 24).
1. Zwar ist die Vermutung dann widerlegt, denn der Anleger früher erfolgte Belehrungen unbeachtet gelassen hat oder sein Verhalten trotz Aufklärung fortsetzt (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 01.04.2009, a.a.O., Juris Rn. 32).
- OLG Frankfurt, 31.08.2010 - 17 U 48/10
Bankenhaftung bei Anlageberatung: Pflicht des Beraters zur Aufklärung über …
Nach dieser Rechtsprechung kann nur unter solchen Umständen der Einwand des Mitverschuldens begründet sein, etwa wenn Warnungen von dritter Seite oder differenzierte Hinweise des anderen Teils nicht genügend beachtet wurden, was zur Durchbrechung des grundsätzlich bei Beratungsverhältnissen geltenden Vertrauensprinzips führt (so zuletzt OLG Frankfurt am Main vom 01.04.2009, 23 U 121/06 Tz 39 abrufbar unter Juris; kritisch zu dieser Rechtsprechung Jansen/Rensen, MDR 2010, 661, 666). - OLG Frankfurt, 11.10.2011 - 14 U 174/10 Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass Steuervorteile jedenfalls dann regelmäßig nicht angerechnet werden, wenn die Schadensersatzleistung selbst besteuert wird (vgl. BGH NJW 2008, 649 und 2773; 2004, 1868; 1979, 1449; OLG Frankfurt, Urteil vom 1.4.2009, 23 U 121/06).
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