Kurzlink:
Sie betreiben juristische Internetseiten?Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Benutzung einer mit einem Domainnamen übereinstimmenden Geschäftsbezeichnung kann noch nicht in der Registrierung der Domain gesehen werden.
- markenmagazin:recht
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
- openjur.de
- Telemedicus
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
- Justiz Hessen
§ 5 MarkenG, § 15 MarkenG
Markenrecht: Zeitpunkt der Schutzrechtsentstehung bei einem auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichen - it-recht-kanzlei
- recht-hat.de
Domainname erst ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Benutzung geschützt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
Der Schutz einer Domain als Marke beginnt mit der Hinterlegung von Inhalten, nicht mit der Registrierung - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Registrierung des Domainnamens
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unternehmenskennzeichenschutz erst bei Benutzung des Domainnamens
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 08.04.2009 - 6 O 686/08
- OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09
Zeitschriftenfundstellen
- MMR 2010, 831
- MIR 2010, Dok. 136