Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.05.2008 - 2 U 26/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 580a Abs 2 BGB, § 581 Abs 1 BGB, §§ 581ff BGB
    Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Reinigung von Kundentoiletten in einem Einkaufszentrum gegen Überlassung der von Nutzern freiwillig gezahlten Beträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertrag über Reinigung und Kontrolle von Kundensanitäranlagen eines Einkaufszentrums gegen Entgelt und Einbehalt des Trinkgeldes als atypischer Pachtvertrag

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Toilette; WC; Reinigung; Sanitäranlagen; Toilettenreinigungsvertrag; Dienstvertrag; Pachtvertrag; Abgrenzung; Trinkgeld

Verfahrensgang

  • LG Wiesbaden, 19.11.2007 - 11 O 53/07
  • OLG Frankfurt, 30.05.2008 - 2 U 26/08

Zeitschriftenfundstellen

  • NZM 2009, 334



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BFH, 30.09.2008 - XI B 74/08  

    Reinigung von Kundentoiletten gegen Überlassung der von Nutzern freiwillig

    Als Gegenleistung hat ihm der jeweilige Betreiber des Kaufhauses die Möglichkeit eingeräumt, die von den Kunden gezahlten "Trinkgelder" oder freiwillig gezahlten Nutzungsentgelte zu vereinnahmen (vgl. Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 30. Mai 2008 2 U 26/08, juris).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht