OLG Hamburg, 04.11.2011

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Hamburg, 04.11.2011 - 5 U 45/07

Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
UrhG §§ 16, 17, 97; BGB §§ 823, 1004
Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses
it-recht-kanzlei

damm-legal.de (Kurzinformation)
Bewirbt die Firma eBay selbst die Angebote ihrer Mitglieder, hat sie deren Angebot auf Rechtsverstöße zu überprüfen / Gesteigerte Betreiber-Prüfungspflichten
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Plagiate und die Prüfungspflicht eines Internetauktionshauses
beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
EBay ist verpflichtet Angebote der Kunden auf Rechtsverletzungen zu überprüfen, wenn eBay AdWords-Werbung für die Angebote schaltet - Tripp Trapp

mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verschärfte Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses bei Werbeunterstützung
ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
EBay haftet für "Tripp Trap"-Plagiate - Bei eigenen Werbemaßnahmen (z.B. Google AdWords) hat Internetauktionshaus erhöhte Pflicht zur Prüfung möglicher Rechtsverletzungen
hamburg.de (Pressemitteilung)
Rechtsverletzende Angebote - Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses. OLG Hamburg entscheidet über Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten
medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Tripp Trapp - eBay schmiert ab
medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)
Ebay muss Angebote prüfen, wenn es die Inserate der Kunden unterstützt
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wirbt eBay mittels AdWords für Auktions-Angebote besteht Überprüfungspflicht
lto.de (Kurzinformation)
Internet-Auktionshaus muss Angebote prüfen
wbs-law.de (Kurzinformation)
Erhöhte Prüfpflichten für Ebay, wenn Adwords-Anzeigen geschaltet sind
kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Ebay hat bei gezielt beworbenen Kunden-Inseraten besondere Prüfpflichten hinsichtlich etwaiger Rechtsverletzungen - OLG Hamburg zu den Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses

wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Kurznachricht zu "Providerhaftung in Europa: Neue Denkanstöße durch den EuGH (Teil 1)" von Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M., original erschienen in: WRP 2012, 1182 - 1189.

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OLG Hamburg, 14.03.2012 - 5 U 87/09
Rapidshare II
Hinsichtlich dieser Daten kann er sich deshalb ebenfalls nicht auf die in Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG geregelte Ausnahme im Bereich der Verantwortlichkeit berufen (BGH GRUR 2011, 1038, 1040 - Stiftparfüm;… EuGH a.a.O., S. 1032 - L"Oréal / eBay; vgl. auch Senat, Urteil vom 04.11.2011, 5 U 45/07).