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Für Blogger:Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 64/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- webshoprecht.de
Benutzung einer Unternehmensbezeichnung in einer Domain ohne herkunftshinweisende Bedeutung (Schufafreie Kredite)
- JurPC
MarkenG § 14 Abs. 2, Abs. 5
Schufafreierkredit.de - beckmannundnorda.de
Domainrecht: Markenrechtliche Erschöpfung - "schufafreierkredit.de"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwendung der Bezeichnung SCHUFA in Internetdomainnamen
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Verwendung einer Geschäftsbezeichnung im Domain-Namen (SCHUFA)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Benkelberg & Kollegen (Kurzmitteilung)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
"schufafreierkredit.de" keine Markenverletzung
- lto.de (Kurzinformation)
Verwendung von Domainnamen nicht unbedingt herkunftshinweisende Funktion
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 02.04.2003 - 315 O 41/03
- OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 64/03
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2004, 516 (Ls.)
- GRUR-RR 2004, 178
- MMR 2004, 489
- K&R 2004, 597
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07
Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
Wählt der Verwender hingegen ein Keyword, das "glatt beschreibend" ist, also ausschließlich die Art, die Merkmale oder die Eigenschaften der von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, so verwendet er dieses Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise nicht kennzeichenmäßig, also nicht als Herkunftshinweis, sondern ausschließlich beschreibend als inhaltliche Orientierungshilfe (ebenso: OLG Köln GRUR-RR 2003, 42 - Anwalt-Suchservice; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 179 - Schufafreie Kredite;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdnr. 83 [zu Metatags]). - OLG Hamburg, 16.06.2004 - 5 U 162/03
Tipp.ag - ein Urteil und seine Folgen
In gleicher Weise erweist sich auch der Hinweis der Beklagten auf die Senatsentscheidung "Schufafreie Kredite" (5 U 64/03, Urteil vom 06.11.03) als nicht tragfähig, denn auch dort ist der Senat davon ausgegangen, dass allein die Domain-Bezeichnung keine eindeutige Anbieterzuordnung erlaube. - OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 121/03
WM 2006 Germany
Auch der erkennende Senat hatte sich in jüngster Vergangenheit in den Entscheidungen "Nach Rügenwalder Art" vom 30.10.2003 (5 U 225/01) und "Schufafreie Kredite" vom 06.11.2003 (5 U 64/03) mit dieser Rechtsprechung auseinander gesetzt. - OLG Hamburg, 05.05.2004 - 5 U 85/03
"Tae Bo"
Auch bei der hier bejahten markenmäßigen Verwendung eines Zeichens ist § 23 MarkenG anwendbar ( Urteil des Senats vom 6.11.2003, 5 U 64/03 ).