OLG Hamburg, 07.11.2006

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

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Rechtsprechung
OLG Hamburg, 07.11.2006 - 5 W 156/06

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Dringlichkeitsgebot als Voraussetzung für Eilverfahren zur Rechtsverfolgung gefährdeter Urheberrechte - Schutz einer wertvollen Geschäftsbeziehung als Rechtfertigung für zögerliche Anspruchsdurchsetzung?
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Wertvolle Geschäftsbeziehung

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Online-Handel: Vorsicht auch bei Widerrufsbelehrung nach dem amtlichen Muster

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LG Berlin, 17.09.2009 - 27 O 530/09
Dieses dreimonatige Zuwarten ist unter Gesamtbetrachtung des vorprozessualen und prozessualen Verhaltens der Antragsteller (vgl. Hanseatisches OLG, OLGR 2008, 298-299, zit. nach juris Rdnr, 4) zu lang, um noch von einer besonderen Dringlichkeit ausgehen zu können.
Ein derartiges Vorgehen hat aber den Preis, dass es nach dem Scheitern von Vergleichsverhandlungen unter Umständen die Möglichkeit ausschließt, einstweiligen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. Hanseatisches OLG, OLGR 2008, 298-299 zit. nach juris Rdnr. 5 ausdrücklich für den Fall von Vergleichsverhandlungen).