Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 09.10.2007 - 7 U 53/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Telemedicus
Diskriminierender Spitzname in Pressearchiven
- buskeismus.de
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Die durch Zeitablauf veränderte Zulässigkeit der Berichterstattung muss vom Betreiber eines Online-Archives geprüft werden
Sonstiges
- wikipedia.org (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Karl-Heinz Schwensen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.04.2007 - 324 O 468/06
- LG Hamburg, 25.05.2007 - 324 O 468/06
- OLG Hamburg, 09.10.2007 - 7 U 53/07
Wird zitiert von ... (18)
- LG Hamburg, 18.01.2008 - 324 O 507/07
Resozialisierungsgefährdung durch elektronisches Zeitungsarchiv
Hinsichtlich der Pflichten der Betreiber von Online-Archiven wird ergänzend auf das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 09.10.2007 (Az.: 7 U 53/07) verwiesen, wo es ausführt, dass es dem Betreiber eines online gestellten Pressearchivs als Verbreiter obliege, zuvor die Zulässigkeit des Dritten zur Verfügung gestellten archivierten Materials zu prüfen. - OLG Düsseldorf, 27.10.2010 - 15 U 79/10
Pflicht zur Ergänzung von Onlineberichten nach Abschluss eines …
Bei dem Vorhalten einer nachträglich überholten Verdachtsberichterstattung im Internet handelt es sich allerdings entgegen der vom OLG Hamburg (ZUM-RD 08, 69) vertretenen Meinung nicht um ein ständig neues "Verbreiten". - OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 U 6/08
Persönlichkeitsschutz in der Presse: Rechtmäßigkeit der Herausgabe von …
Der Kläger hat sich für seine Rechtsposition im Hauptsacheverfahren u.a. auf ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 9.10.2007 (Az: 7 U 53/07) bezogen (Bl. 274 f. d.A.).
- OLG Hamburg, 10.03.2009 - 7 U 64/08
Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Artikel in …
Der zum Teil zwar gegen Entgelt, im Grundsatz aber jedem Internetnutzer frei zugängliche Teil des Internetauftritts der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" im eigentlichen Sinne betrachtet werden, da er sich in den technischen Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von den anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet jedermann - ggf. gegen Bezahlung - zugänglich ist, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 - 139, 139). - LG Hamburg, 18.01.2008 - 324 O 548/07
Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Internationale inländische …
Hinsichtlich der Pflichten der Betreiber von Online-Archiven wird ergänzend auf das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 09.10.2007 (Az.: 7 U 53/07) verwiesen, wo es ausführt, dass es dem Betreiber eines online gestellten Pressearchivs als Verbreiter obliege, zuvor die Zulässigkeit des Dritten zur Verfügung gestellten archivierten Materials zu prüfen. - OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 19/08
Persönlichkeitsschutz in den Medien: Verbreitung einer archivierten …
Das Angebot der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" betrachtet werden, da es sich in den Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet allgemein zugänglich ist - sei es ohne Weiteres, sei es, wie hier, auf gezielte Anforderung gegen Entgelt -, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 - 139, 139). - OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 22/08 Der frei zugängliche Teil des Internetauftritts der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" betrachtet werden, da er sich in den technischen Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von den anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet allgemein zugänglich ist, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 139, 139).
- OLG Hamburg, 17.11.2009 - 7 U 78/09 Der zum Teil zwar gegen Entgelt, im Grundsatz aber jedem Internetnutzer frei zugängliche Teil des Internetauftritts der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" im eigentlichen Sinne betrachtet werden, da er sich in den technischen Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von den anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet jedermann - ggf. gegen Bezahlung - zugänglich ist, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. in dieser Sache v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwen- den als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 - 139, 139).
- OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 20/08 6 Das Angebot der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" betrachtet werden, da es sich in den Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet allgemein zugänglich ist sei es ohne Weiteres, sei es, wie hier, auf gezielte Anforderung gegen Entgelt , ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmä- ßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 139, 139).
- LG Hamburg, 30.11.2007 - 324 O 622/07
Berichterstattung unter Namensnennung eines wegen einer 10 Jahre zurückliegenden …
Es wird außerdem ergänzend auf das Urteil des Hans. OLG Hamburg vom 09.10.2007 (Az.: 7 U 53/07) verwiesen, in welcher das OLG ausführt, es obliege dem Betreiber eines online gestellten Pressearchivs als Verbreiter, zuvor die Zulässigkeit des Dritten zur Verfügung gestellten archivierten Materials zu prüfen. - OLG Hamburg, 17.11.2009 - 7 U 62/09
- OLG Hamburg, 17.11.2009 - 7 U 74/09
Berichterstattung über schwere Straftat unter voller Namensnennung nicht …
- LG Hamburg, 30.11.2007 - 324 O 612/07
Unterlassungsanspruch eines Strafgefangenen wegen Verletzung seines allgemeinen …
- LG Hamburg, 18.01.2008 - 324 O 509/07
Individualisierende Berichterstattung: Bereithalten der Berichterstattung über …
- OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 30/08
- LG Hamburg, 29.02.2008 - 324 O 469/07
Unterlassungsanspruch: Berichterstattung über einen Straftäter unter …
- LG Hamburg, 29.02.2008 - 324 O 459/07
Der Kläger wurde 1991 wegen Mordes an dem Schauspieler Herr S. festgenommen und …
- OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 31/08
