OLG Hamburg, 14.04.2005

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Hamburg, 14.04.2005 - 5 U 74/04

kanzlei.biz
Missbräuchliche Registrierung gleich lautender Domains (Advanced Microwave Systems)
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Marken- und Wettbewerbsverstoß bei Anmeldung von wesentliche Bestandteile der Unternehmensbezeichnung eines Mitbewerbers beinhaltenden Internet-Domains - Wortfolge "Advanced Microwave
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Advanced Microwave Systems
Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Domain-Grabbing zwecks Behinderung der Mitbewerber - Advanced Microwave Systems

123recht.net (Kurzinformation, 9.3.2006)
Hamburg - gezielte Domain-Blockade unlauter
ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Missbräuchliche Registrierung gleich lautender Domains (Advanced Microwave Systems)
dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C

it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)
Gezielte Domain-Behinderung ist unzulässig
lto.de (Kurzinformation)
Domainregistrierung mit dem Ziel der Konkurrentenbehinderung ist per se wettbewerbswidrig

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LG Hamburg, 12.08.2008 - 312 O 64/08
Grabbing auf einzelne TLDs begrenzt?
Von Domain-Grabbing spricht man nach herrschender Meinung (…vgl. Hefermehl, UWG, 25. Aufl., § 4 Rdn. 10.94 m. w. N.; so auch: Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 14.04.2005, Az. 5 U 74/04 - Advanced Microwave Systems; Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. 5 U 87/05 - ahd .) wenn bereits der Domain-Erwerb allein darauf gerichtet ist, sich diese vom Kennzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen und der Erwerber sich damit ohne eigenes Interesse an der Domain an Dritten, die wirtschaftlich auf deren Nutzung angewiesen sind, bereichern will.
LG Hamburg, 05.03.2007 - 408 O 340/06
Verstoß eines Vertriebssystems gegen das Verbot der progressiven Kundenwerbung, …
Dabei kann als Mitwirkung auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch Genommene die rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (vgl. nur BGH WRP 2002, 1050, 1051 - "Vanity-Nummer" mit weiteren Nachweisen; OLG Hamburg, Urteil vom 14. April 2005, Az: 5 U 74/04).