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Für Blogger:Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 16.11.2009 - 3 W 120/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- markenmagazin:recht
Pudel
- Einstweilige Verfügung bei Doppel-Identverletzung einer Marke
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 14 Abs 2 S 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG
Markenrechtsverletzung durch den Betreiber eines Online-Shops: Doppel-Identverletzung bei Vertrieb von T-Shirts mit einer Verbalhornung einer bekannten Marke - T-Shirt "Springender Pudel"
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG
Der Inhaber einer Persiflage-Marke kann abmahnend gegen Dritte vorgehen - Der "Puma®-Pudel®” - aufrecht.de
Markeninhaber gegen (Puma-)Pudel
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
Markenmäßiger Gebrauch durch Verwendung auf der T-Shirt- Vorderseite?
- it-recht-kanzlei
- buskeismus.de
- sewoma.de
Puma-Pudel: Doppel-Identverletzung einer Marke
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Ungeschickte Form der Antragstellung einer einstweiligen Verfügung kann bei erkennbarem Begehren unschädlich sein
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 23.09.2009 - 315 O 363/09
- LG Hamburg, 02.11.2009 - 315 O 363/09
- OLG Hamburg, 16.11.2009 - 3 W 120/09
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR-RR 2010, 201
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 25.09.2012 - 33 O 719/11
“Scheiss RTL” T-Shirt verletzt die bekannte Marke “RTL”
Dabei ist ausreichend, dass ein jedenfalls nicht unbeachtlicher Anteil des Verkehrs zu dieser Auffassung gelangen kann (vgl. nur OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 201 - Springender Pudel), wobei in aller Regel die oft nur gedankenlos flüchtige Wahrnehmung der Bezeichnung aus der Sicht des Durchschnittsbetrachters maßgeblich ist.