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   OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05   

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https://dejure.org/2011,389
OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.08.2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 85 Abs. 1, 24 Abs. 1 UrhG
    Metall auf Metall 2

  • Justiz Hamburg

    Metall auf Metall 2, Metall auf Metall II

    § 24 UrhG, § 85 Abs 1 S 1 UrhG
    Urheberrechtsverletzung: Aufnahme von fremden Tonträgern im Wege des Sampling

  • JurPC

    "Metall auf Metall 2"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benutzung von Aufnahmen von fremden Tonträgern ohne Einwilligung des Tonträgerherstellers im Wege des Sampling durch einen Musikproduzenten; Fähigkeiten und technische Möglichkeiten eines Musikproduzenten zum Zeitpunkt der beabsichtigten Nutzung der fremden Tonaufnahme ...

  • kanzlei.biz

    "Nur Mir' beklaut "Metall auf Metall'

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 24 Abs. 1 UrhG
    Der von Moses Pelham/Haas komponierte Titel "Nur mir” (Sabrina Setlur) verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Entscheidung über Sabrina-Setlur-Titel Nur mir

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Sabrina-Setlur-Titel Nur mir

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Moses Pelham verletzt Urheberrechte von Kraftwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Sabrina Setlur Titel "Nur Mir", da unerlaubt Samples aus dem Kraftwerk-Titel "Metall auf Metall" verwendet wurden

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Meins oder deins? "Nur mir" von Sabrina Setlur verletzt das Urheberrecht

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Moses Pelham hätte Kraftwerk-Sample auch selbst einspielen können

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Pelham/Haas-Titel "Nur mir" verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe "Kraftwerk" - Zum urheberrechtlichen Schutz von Musik-Samples

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Hip-Hop-Song geht in die nächste Runde - In einem von Sabrina Setlur gesungenen Hit war eine Rhythmussequenz von "Kraftwerk" übernommen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung von "Kraftwerk" durch Sabrina Setlur-Song

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sabrina Setlur-Song "Nur mir" verletzt Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "Metall auf Metall” gehört "Nur mir”?

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Kein Recht auf freie Benutzung eines Kraftwerk-Samples in Song von Sabrina Setlur

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    OLG Hamburg entscheidet über Sabrina-Setlur Titel Nur mir wegen unberechtiger Übernahme von Samples der Gruppe Krafwerk

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Urheberschutz von Musiksamples

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Musikrecht

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Urheberrecht für Musik-Samples: Verkauf von Sabrina-Setlur-Titel "Nur mir” verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Recht auf freie Nutzung eines Musik-Samples von "Kraftwerk" für Song von Sabrina Setlur - Produzent wäre in der Lage gewesen, gleichwertige Sequenz selbst herzustellen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 396
  • MMR 2011, 755
  • K&R 2011, 658
  • ZUM 2011, 748
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 264/91

    Freie Benutzung urheberrechtlich geschützter Elemente einer Comic-Serie - Asterix

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Zwingend ist jedoch auch das nicht, wenn der erforderliche innere Abstand auf andere Weise hergestellt wird und groß genug ist ( BGH GRUR 94, 191, 199 " Asterix-Persiflagen ).

    Maßgeblich ist die Sichtweise eines Betrachters, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt ( BGH GRUR 94, 191/194 - Asterix-Persiflagen; BGH GRUR 94, 206, 208 f. " Alcolix ).

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05

    TV-Total

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Nach der Entscheidung "TV Total" des BGH, bei der es um die Frage der freien Benutzung eines Filmträgers in einem Fernsehbeitrag geht, ist der neue Beitrag insoweit Gegenstand des Vergleichs, als er mit den übernommenen Elementen des alten Beitrags in einem inneren Zusammenhang steht ( GRUR 08, 693 Rn.31 ).
  • BGH, 20.07.1999 - X ZR 121/96

    Knopflochnähmaschinen; Ausübungspflicht bei ausschließlicher Übertragung von

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Es bedarf auch keines weiteren Sachverständigengutachtens, weil ein Widerspruch zwischen dem zunächst eingeholten Gutachten des Sachverständigen M. und den Privatgutachten H. und L. bestünde ( BGH NJW-RR 2000, 44,46 ).
  • BGH, 11.05.1993 - VI ZR 243/92

    Verwertung tatrichterlicher Erkenntnisse zur Person des Sachverständigen aus

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Auch wenn es sich bei den Parteigutachten H. und L. nicht um Beweismittel im Sinne der §§ 355 ff.ZPO, sondern um qualifizierten Parteivortrag handelt, kann der Tatrichter aufgrund eines solchermaßen substantiierten Parteivortrags ohne Rechtsfehler zu einer zuverlässigen Beantwortung der Beweisfrage gelangen ( BGH NJW 93, 2382,2383 ).
  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91

    Freie Benutzung von Comic-Figuren - Asterix

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Maßgeblich ist die Sichtweise eines Betrachters, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt ( BGH GRUR 94, 191/194 - Asterix-Persiflagen; BGH GRUR 94, 206, 208 f. " Alcolix ).
  • BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78

    Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück - Vorliegen einer abhängigen

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Dabei ist " ähnlich wie bei der Frage der Schöpfungshöhe eines Musikstücks - auf die Auffassung eines mit musikalischen Fragen einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Hörers abzustellen ( BGH GRUR 81, 267, 268 " Dirlada ).
  • BGH, 03.02.1988 - I ZR 143/86

    "Fantasy"; Urheberrechtsverletzung durch Entnahme einer Melodie

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs versteht man unter einer Melodie eine in sich geschlossene und geordnete Tonfolge ( GRUR 88, 810, 811 " Fantasy).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 112/08

    Ärztliches Berufsrecht: Verweisung eines Patienten an einen Hilfsmittelanbieter

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05
    Ein Musikproduzent darf Aufnahmen von fremden Tonträgern ohne Einwilligung des Tonträgerherstellers nicht im Wege des Sampling benutzen, wenn er die entnommene Aufnahme selbst herstellen kann ( BGH, Urteil v. 20.11.2008, Aktz.I ZR 112/08 "Metall auf Metall" ).
  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    b) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -,.

    d) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -,.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - und vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 - sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8. Oktober 2004 - 308 O 90/99 - verletzen die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1, 1. Alternative des Grundgesetzes.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 - sowie das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - werden aufgehoben.

    Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).

    Nach Fortsetzung des Berufungsverfahrens wies das Oberlandesgericht die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) erneut zurück, da diese sich nicht auf § 24 Abs. 1 UrhG berufen könnten (Hanseatisches OLG, Urteil vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -, ZUM 2011, S. 748).

    Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 [4]).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16

    Zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).

    Die Frage, ob sich die Beklagten im Rahmen der Anwendung des § 85 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 UrhG wegen Vervielfältigungshandlungen vor dem 22. Dezember 2002 (dazu B I 1) mit Erfolg auf das Recht zu freien Benutzung in entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG berufen können, setzt nochmalige Feststellungen des Berufungsgerichts dazu voraus, ob die Beklagten mit dem Musikstück "Nur mir" ein selbständiges Werk im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG geschaffen haben (vgl. hierzu bereits OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396 f. [juris Rn. 12 bis 20]).

    Dies dürfte zu verneinen sein (so bereits OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396, 397 f. [juris Rn. 21 bis 25]).

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).

    f) Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts haben die Beklagten mit dem Musikstück "Nur mir" ein selbständiges Werk im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG geschaffen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396 Rn. 12 bis 20).

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (GRUR-RR 2011, 396).
  • OLG Hamburg, 28.04.2022 - 5 U 48/05

    Metall auf Metall III - Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers:

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat der Senat die Berufung der Beklagten erneut - mit gleichlautender Maßgabe - zurückgewiesen (GRUR-RR 2011, 396).

    Während des ganzen Stücks "N. m." ist die übernommene Sequenz - insbesondere die metallenen Schläge - noch deutlich wahrnehmbar, wie der Senat bereits in seinem ersten Urteil ausgeführt hat (vgl. Senat, GRUR-RR 2011, 396).

  • BGH, 14.09.2023 - I ZR 74/22

    Metall auf Metall V - BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).
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