Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.07.2002 - 3 U 65/02 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Kennzeichnungskraft einer Marke für bestimmte Waren
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.10.2001 - 315 O 255/01
- OLG Hamburg, 18.07.2002 - 3 U 65/02
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR-RR 2003, 4
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 92/07
Markenrechtsverletzung: Anbringung der Gesamtbezeichnung "Sumitomo Bakelite" auf …
Versäumt der Markeninhaber die Verteidigung seines Markenrechts gegenüber einer Vielzahl von Rechtsverletzungen und über einen längeren Zeitraum, dann kann die Bezeichnung ihre Eigenschaft als Marke verlieren, wenn sich der Verkehr an den üblichen Gebrauch der Bezeichnung gewöhnt hat (Senat GRUR-RR 03, 4, 5 - BEANIES). - BPatG, 23.11.2004 - 24 W (pat) 132/03 In diesem Fall kann somit die Frage, welcher Bestandteil das jüngere mehrgliedrige Zeichen prägt, nicht mehr unabhängig von der Vergleichsmarke, sondern muß unter Einbeziehung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Vergleichsmarke beantwortet werden (BGH GRUR 2003, 880, 881 "City Plus"; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 4, 5 "BEANIES"; s. auch schon BGH GRUR 1996, 198, 199 "Springende Raubkatze"; vgl. auch BGH GRUR 2004, 239 "DONLINE" und zum ähnlichen Problem des markenmäßigen Gebrauchs eines im Verkehr bereits anderweitig als Herkunftshinweis bekannten Zeichens BGH GRUR 2004, 151, 154 "Farbmarkenverletzung I"; GRUR 2004, 154, 156 "Farbmarkenverletzung II").
