Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 75/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "YACHT II"; Berechnung des Schadensersatzanspruchs für die urheberrechtswidrige Nutzung eines Lichtbildes; Höhe der Vergütung für die Nutzung eines für die Printausgabe einer Zeitschrift zur Verfügung gestellten Lichtbildes in der Online-Ausgabe; Wartefrist zur Abgabe einer Abschlusserklärung; Anwaltsgebühren für die Versendung eines Abschlussschreibens

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines auf den Bereich Wassersport spezialisierten Fotografs und Autors auf Unterlassung der Nutzung von ihm erstellter Fotos und Reportagen; Schadensersatz wegen der Nutzung der für eine Zeitschrift zur Verfügung gestellten Lichtbilder im Internet bzw. Intranet im Wege des öffentlichen Zugänglichmachens nach Beendigung der geschäftlichen Zusammenarbeit; Angemessenheit einer Frist für das Verfassen eines Abschlussschreibens; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erstattung der Rechtsverfolgungskosten für ein Abschlussschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 UWG
    Die Abschlusserklärung darf frühestens nach 12 Tagen (kostenpflichtig) angefordert werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Neue Nutzungsart bei späterer Online-Veröffentlichung von Zeitschriften-Foto

Verfahrensgang

  • BGH - I ZR 105/08
  • LG Hamburg, 09.03.2007 - 308 O 644/05
  • OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 75/07

Zeitschriftenfundstellen

  • afp 2009, 408



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 30/08  

    Berechnung der Geschäftsgebühr für Abschlussschreiben

    aa) In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wird allerdings überwiegend die Auffassung vertreten, dass es sich bei einem Abschlussschreiben in der Regel nicht um ein Schreiben einfacher Art i. S. von Nr. 2302 RVG VV handele, so dass die dafür anfallende Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 RVG VV zu bemessen sei (1, 3 Geschäftsgebühr: OLG Hamm, Urt. v. 2.7.2009 - 4 U 39/09, juris Tz. 7; KG, Urt. v. 3.4.2008 - 10 U 245/07, juris Tz. 21; OLG Hamm, Urt. v. 3.5.2007 - 4 U 1/07, juris Tz. 14; 0, 8 Geschäftsgebühr: OLG Hamburg [3. Zivilsenat] WRP 2009, 1152 Tz. 37; OLG Hamburg, Urt. v. 21.5.2008 - 5 U 75/07, juris Tz. 59; OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.10.2007 - 20 U 52/07, juris Tz. 25; LG Hamburg, Urt. v. 2.10.2009 - 324 O 174/09, juris Tz. 10). .
  • BGH, 22.03.2011 - VI ZR 63/10  

    Verfahrensrecht - Ersatz außergerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren

    bb) In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wird überwiegend die Auffassung vertreten, dass es sich bei einem Abschlussschreiben in der Regel nicht um ein Schreiben einfacher Art i. S. von Nr. 2302 RVG VV handele, so dass die dafür anfallende Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 RVG VV zu bemessen sei (1, 3 Geschäftsgebühr: OLG Hamm, Urteil vom 2. Juli 2009 - 4 U 39/09, juris Rn. 7; KG, Urteil vom 3. April 2008 - 10 U 245/07, OLG-Report 2008, 920, 922; OLG Hamm, Urteil vom 3. Mai 2007 - 4 U 1/07, WRP 2008, 135; 0, 8 Geschäftsgebühr: OLG Hamburg, Magazindienst 2009, 762, 765; OLG Hamburg, Urteil vom 21. Mai 2008 - 5 U 75/07, ZUM-RD 2009, 382, 386, OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. Oktober 2007 - 20 U 52/07, InstGE 9, 35, 38; LG Hamburg, Urteil vom 2. Oktober 2009 - 324 O 174/09, AfP 2010, 185, 187). .
  • OLG Hamburg, 02.09.2009 - 5 U 8/08  

    Unberechtigte Verwendung von Lichtbildern: Bemessung der fiktiven Lizenzgebühr

    Denn die Vertragsparteien können autonom am besten entscheiden, welche Wertvorstellungen zu den Lichtbildern und deren Verwertungspotenzial sowie den von der Beklagten angestrebten Nutzungen am ehesten zutreffend sind (vgl. Senat 21.8.2008, Az. 5 U 75/07, ZUM-RD 2009, 382ff -Yacht II).

    In dieser Hinsicht können auch die MFM-Empfehlungen jedenfalls eines von verschiedenen Kriterien im Rahmen einer gerichtlich gebotenen Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO sein (vgl. Senat 21.8.2008, Az.5 U 75/07, ZUM-RD 2009, 382ff - Yacht II).

  • OLG Hamburg, 06.02.2014 - 3 U 119/13  

    Kostenerstattung für Abschlussschreiben im Wettbewerbsprozess

    Zur Begründung wird ausgeführt, dass eine 1, 3-fache Gebühr nicht veranlasst sei, da es sich im Vergleich zur vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls insoweit um eine einfache Angelegenheit handele, als die Klärung der streitigen Rechtsfragen, selbst wenn der Ausgangsrechtsstreit schwierig war, durch die vorliegende gerichtliche Entscheidung bereits stattgefunden habe (OLG Hamburg, BeckRS 2009, 25057, Rn. 59 zitiert nach juris).

    Der erkennende 3. Zivilsenat und der 5. Zivilsenat des Hanseatischen OLG legen in der Regel eine 0, 8-fache Geschäftsgebühr zugrunde (OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, NJOZ 2009, 3610 = WRP 2009, 1152 Rn. 37; OLG Hamburg, 5. Zivilsenat, BeckRS 2009, 25057, Rn. 59 zitiert nach juris ebenso OLG Düsseldorf, BeckRS 2008, 05681 Rn. 25 zitiert nach juris).

  • LG Hamburg, 12.02.2010 - 308 O 619/08  

    Online-Portale sind keine Printmedien - Zur Rechteeinräumung für

    Denn eine Annexnutzung ist nur anzunehmen, wenn das für die Printnutzung lizenzierte Werk "in dem identischen Medium und gleichbleibenden Publikationszusammenhang lediglich zusätzlich in einer anderen "stofflichen" Form" genutzt wird (OLG Hamburg, 21.05.2008 zur Geschäftsnr. 5 U 75/07 - YACHT II, aufrufbar über juris, dort Rz. 80), mithin die Printausgabe digitalisiert und online gestellt wird.
  • LG München I, 20.01.2010 - 21 T 21546/09  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung für eine

    Hans. OLG, 5 U 75/07 (BeckRS 2009, 25057) das für die Onlineverwendung von 2.872 Fotografien eines Berufsfotografen sowie über 100 Seiten Text in der Onlineausgabe einer Segelzeitschrift einen Schadensersatz von 30.000,00 Euro annahm.
  • LG Bochum, 01.02.2012 - 13 O 187/11  

    Rechtsanwaltsgebühren bei der Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs aus

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird überwiegend die Auffassung vertreten, dass es sich bei einem Abschlussschreiben in der Regel nicht um ein Schreiben einfacher Art i.S.d. Nr. 2302 VV RVG handele, so dass die dafür anfallende Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 VV RVG zu bemessen sei (1,3 Geschäftsgebühr: OLG Hamm Urt. v. 02.07.2009 - 4 U 39/09 - , juris Tz. 7; KG Urt. v. 03.04.2008 - 10 U 245/07 - , juris Tz. 21; OLG Hamm Urt. v. 03.05.2007 - 4 U 1/07 - , juris Tz. 14; 0,8 Geschäftsgebühr: OLG Hamburg (3.Zivilsenat) WRP 2009, 1152 Tz. 37; OLG Hamburg Urt. v. 21.05.2008 - 5 U 75/07, juris Tz. 59; OLG Düsseldorf Urt. v. 30.10.2007 - 20 U 52/07 - , juris Tz. 25).
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