Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 252/06   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung gegen die Verwendung einer Farbmarke bei längerer Kenntnis von der Verwendung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

  • LG Hamburg, 24.10.2006 - 312 O 757/06
  • OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 252/06

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 293


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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 14.01.2010 - 6 U 114/09  

    Erlaubte Benutzung einer fremden Marke als Museumsname ("Fabergé"

    20 Danach wäre der Eilantrag wegen des Fehlens eines Verfügungsgrundes zurückzuweisen, wenn mit der Löschung der Verfügungsmarke unmittelbar zu rechnen wäre (… Senat, Urt. v. 15.10.2009 - 6 U 106/09 - juris-Tz 5; OLG Hamburg, Urt. v. 21.06.20007 - 3 U 252/06 - GRUR-RR 2008, 293 - juris-Tz 42).
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