Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.03.2007 - 7 W 9/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Telemedicus
Identifizierende Berichterstattung in Online-Zeitungsarchiven
- Justiz Hamburg
§ 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Vorhalten eines Presseartikels mit identifizierender Kriminalberichterstattung in einem Online-Archiv - kanzlei.biz
Löschungspflichten von Online-Archiven
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Löschungspflichten für Online-Archive
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Online-Archivierung identifizierender Wortberichterstattung über Straftäter zulässig?
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2008, 775 (Ls.)
- MMR 2007, 377
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 22.05.2007 - 11 U 71/06
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch eines wegen Mordes verurteilten …
Bei dem Beschluss vom 28.03.2007 ( Az: 7 W 9/07 ) handelt es sich zudem um die Gewährung von Prozesskostenhilfe, wobei ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es sich bei dem Verhältnis von Informationsfreiheit und Nutzbarkeit von Online - Archiven um eine schwierige und relativ neue Rechtsfrage handelt, die nicht abschließend im PKH -Verfahren entschieden werden könne. - OLG Frankfurt, 22.05.2007 - 11 U 72/06
Unterlassung: Anspruch eines wegen Mordes verurteilten Straftäters auf …
Bei dem Beschluss vom 28.03.2007 ( Az: 7 W 9/07 ) handelt es sich zudem um die Gewährung von Prozesskostenhilfe, wobei ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es sich bei dem Verhältnis von Informationsfreiheit und Nutzbarkeit von Online - Archiven um eine schwierige und relativ neue Rechtsfrage handelt, die nicht abschließend im PKH -Verfahren entschieden werden könne. - LG Nürnberg-Fürth, 06.03.2008 - 11 O 1820/08
Namensnennung in Pressearchiven
Nach ganz überwiegender Rechtsprechung ist deshalb eine über die aktuelle Berichterstattung hinaus zeitlich unbeschränkte Berichterstattung über die Person eines Straftäters in identifizierender Weise grundsätzlich rechtswidrig, sofern nicht ein besonderer, aktueller Anlass besteht (OLG Nürnberg, Urteil vom 12. Dezember 2006, 3 U 2036/06; OLG München, Urteil vom 16. Januar 2007, 18 U 4810/06; OLG Hamburg, Urteil vom 28. März 2007, 7 W 9/07; OLG Frankfurt, Urteil vom 30. Oktober 2007, 11 U 9/07).
