Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Siegen - 7 O 2/98
- OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 14.09.2004 - 4 U 59/04 In diesem Bereich verfügt der Kläger über eine ausreichend repräsentative Zahl von Mitgliedern, wie es der Senat in seinem Urteil vom 9. November 1998 (Az 4 U 122/98) ausdrücklich festgestellt hat.
Dieser Zweifel über die Auswirkungen von Erdstrahlen und Elektrosmog wird entgegen der Ansicht des Landgerichts durch das Wort "können" in der Anzeige nicht hinreichend zum Ausdruck gebracht (Senatsurteil vom 5. November 1998 - 4 U 122/98).
Darin ist stets bereits ein Verstoß gegen § 1 UWG alter Fassung gesehen worden (Senatsurteil vom 5. November 1998 - 4 U 122/98 - rechtskräftig durch Nichtannahmebeschluß des BGH vom 6. Oktober 1999;… Köhler/Piper UWG 3. Auflage § 1 Rdzif. 358 m.w.N.).
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