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   OLG Hamm, 29.10.2010 - I-11 U 239/09   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 23.02.2011 - 11 U 319/09  

    Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

    Aufgrund der Beweisaufnahme in dem Senatstermin am 22.10.2010 in den Parallelverfahren I-11 U 47/09, I-11 U 81/09, I-11 U 119/09 und I-11 U 239/09, ist senatsbekannt, dass der Kläger bereits auf einen bloßen entsprechenden Antrag hin umgehend - jedenfalls binnen weniger als 14 Tagen - in einen Einzelhaftraum bzw. einen menschenwürdigen Gemeinschaftshaftraum in der JVA Hagen verlegt worden wäre.
  • OLG Hamm, 29.10.2010 - 11 U 81/09  

    Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

    Der Senat hat den Kläger und den Vertreter des beklagten Landes persönlich angehört und Beweis erhoben durch die uneidliche Vernehmung der Zeugen E, C, T2 und T sowie - in den Parallelverfahren I-11 U 47/09, I-11 U 119/09 und I-11 U 239/09 - der Zeugen N, I und L, wobei die Parteivertreter sich mit der Verwertung auch dessen Aussage in hiesigem Verfahren ausdrücklich einverstanden erklärt haben.
  • OLG Hamm, 23.02.2011 - 11 U 254/09  

    Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

    Aufgrund der Beweisaufnahme in dem Senatstermin am 22.10.2010 in den Parallelverfahren I-11 U 47/09, I-11 U 81/09, I11 U 119/09 und I-11 U 239/09, ist senatsbekannt, dass der Kläger bereits auf einen bloßen entsprechenden Antrag hin umgehend - jedenfalls binnen weniger als 14 Tagen - in einen Einzelhaftraum bzw. einen menschenwürdigen Gemeinschaftshaftraum in der JVA Hagen verlegt worden wäre.
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