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   OLG Jena, 02.08.2007 - 1 WF 203/07   

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https://dejure.org/2007,3045
OLG Jena, 02.08.2007 - 1 WF 203/07 (https://dejure.org/2007,3045)
OLG Jena, Entscheidung vom 02.08.2007 - 1 WF 203/07 (https://dejure.org/2007,3045)
OLG Jena, Entscheidung vom 02. August 2007 - 1 WF 203/07 (https://dejure.org/2007,3045)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 406, 42 ZPO
    Sachverständigenablehnung, Überschreitung des Gutachterauftrages, Einflussnahme des Sachverständigen auf das Verfahren, Einflussnahme auf die Vorgehensweise des Richters

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtfertigung eines Ablehnungsantrages bzgl. eines Sachverständigen wegen Befangenheit bei Überschreitung des Gutachterauftrages; Ablehnung eines Sachverständigen wegen Einflussnahme des Sachverständigen auf das Verfahren und die Vorgehensweise des Richters; Erstellung ...

  • Wolters Kluwer

    Sachverständigenablehnung wegen Befangeheit aufgrund einer Überschreitung des Gutachterauftrages; Sachverständigenablehnung wegen Einflussnahme des Sachverständigen auf das Verfahren und die Vorgehensweise des Richters; Anspruch auf das Sorgerecht ehelicher Kinder; ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sachverständigenablehnung wegen Auftragsüberschreitung

  • Judicialis

    ZPO § 42; ; ZPO § 406

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42; ZPO § 406
    Sachverständigenablehnung wegen Überschreitung des Gutachterauftrages und Einflussnahme auf Verfahren und Vorgehensweise des Richters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ablehnung wegen Überschreitung des Auftrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 406, 42 ZPO
    Sachverständigenablehnung, Überschreitung des Gutachterauftrages, Einflussnahme des Sachverständigen auf das Verfahren, Einflussnahme auf die Vorgehensweise des Richters

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Familienrechtsprozess - Wann ist der Sachverständige befangen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 164
  • FamRZ 2008, 1003
  • FamRZ 2008, 284
  • BauR 2007, 2118
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 13.12.1968 - IV ZB 1035/68

    Regelung des persönlichen Verkehrs mit dem Kinde

    Auszug aus OLG Jena, 02.08.2007 - 1 WF 203/07
    Dabei soll der Umgangsberechtigte dem Kind unbefangen und natürlich entgegentreten können, weshalb der Umgang grundsätzlich nicht in Gegenwart des anderen Elternteils oder sonstiger Dritter Personen oder an sogenannten "neutralen Orten" stattzufinden hat (BGHZ 51, 219, 224; Erman-Michalski a. a. O. Rn. 24).
  • OLG Celle, 18.01.2002 - 14 W 45/01

    Sachverständigenablehnung: Befangenheit eines Kfz-Sachverständigen bei

    Auszug aus OLG Jena, 02.08.2007 - 1 WF 203/07
    Mit dieser "Anweisung" hat der Sachverständige unzulässigerweise dem Gericht vorbehaltene Aufgaben wahrgenommen (vgl. OLG Celle, VersR 2003, 1593 m w N) und dem Amtsgericht am 23.11.2006 den von ihm für richtig gehaltenen Weg gewiesen, auf dem das Amtsgericht ihm gefolgt ist, ohne das Gutachten des Sachverständigen zu kennen und ohne den Parteien rechtliches Gehör zu gewähren.
  • KG, 16.03.2006 - 19 WF 5/06

    Sachverständigenablehnung: Befangenheit des Sachverständigen aufgrund

    Auszug aus OLG Jena, 02.08.2007 - 1 WF 203/07
    Der Antragsgegner kann aus dem Gutachten des Sachverständigen die Besorgnis herleiten, dass dieser gegenüber ihm bei der Erstellung seines familienpsychologischen Gutachtens nicht die gebotene Neutralität gewahrt und ihm nicht unvereingenommen gegenüber steht (KG, FamRZ 2006, 1214).
  • BGH, 11.04.2013 - VII ZB 32/12

    Honorarprozess des Architekten: Sachverständigenablehnung wegen Überschreitung

    So ist die Besorgnis einer Befangenheit des Sachverständigen aus der Sicht einer Partei als gerechtfertigt gewertet worden, wenn dieser in seinem die Grenzen seines Auftrags überschreitenden Gutachten den Prozessbeteiligten den von ihm für richtig gehaltenen Weg zur Entscheidung des Rechtsstreits aufgezeigt hat (OLG Köln, GesR 2012, 172; OLG Rostock, Beschluss vom 5. Oktober 2010 - 3 W 153/10, juris Rn. 3; OLG Jena, FamRZ 2008, 284; OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLG München, OLGR München 1997, 10).
  • OLG Naumburg, 30.12.2011 - 10 W 69/11

    Sachverständigenablehnung im Arzthaftungsprozess: Befangenheitsbesorgnis bei

    Soweit es die - hier einschlägige - Fallgruppe des Verhaltens des Sachverständigen im Prozess anbetrifft, kann es die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen begründen, wenn er über das Beweisthema und den Gutachtenauftrag hinausgeht, ohne zuvor gegenüber dem Gericht eine Ergänzung des Beweisbeschlusses angeregt zu haben (OLG Bamberg, Beschluss vom 22.03.1993, Az. 8 W 5/93, zitiert nach juris; OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLG Jena, FamRZ 2008, 284; Musielak/Huber, 8. Aufl., § 406 ZPO, Rn. 9).
  • OLG Brandenburg, 07.03.2019 - 12 W 3/19

    Ablehnung eines Sachverständigen: Besorgnis der Befangenheit bei Überschreitung

    Gleiches kann gelten, wenn der Sachverständige Beweisthemen umformuliert und substantiierten Vortrag einer Partei gänzlich unberücksichtigt lässt (OLG Bamberg MedR 1993, S. 351; Leipold in Stein/Jonas, ZPO, Kommentar, 22. Aufl., § 406, Rn. 44) oder seinen Gutachtenauftrag eigenmächtig erweitert und dadurch den Eindruck erweckt, er wolle an Stelle des Gerichts festlegen, welche Punkte beweisbedürftig seien (OLG Celle NJW-RR 2003, S. 135; Thüringer OLG FamRZ 2008, S. 284; OLG Köln NJW-RR 1987, S. 1198; Leipold, a. a. O.).
  • OLG Frankfurt, 10.03.2016 - 7 WF 15/16

    Ablehnung eines Sachverständigen in Familiensachen bei Überschreitung des

    Eine solche unsachliche Grundhaltung kann sich daraus ergeben, dass der Sachverständige Maßnahmen ergreift, die von seinem Gutachterauftrag nicht gedeckt sind (BGH, NJW-RR 2013, 851 Rdn. 11 [BGH 11.04.2013 - VII ZB 32/12] ), indem er etwa dem Gericht vorbehaltene Aufgaben wahrnimmt (OLG Köln, NJW-RR 1987, 1198, 1999 [OLG Köln 30.12.1986 - 20 W 65/86] ; OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLG Jena, FamRZ 2008, 284, juris Rdn. 60 ff.; OLG Dresden, Beschluss vom 26. Mai 2015, 9 W 130/15, juris Rdn. 7; BeckOK-ZPO/Scheuch, § 406 Rdn. 24.3).
  • OLG Naumburg, 14.09.2011 - 4 WF 51/11

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich beauftragten Sachverständigen im

    Allein diese eigenmächtige Erweiterung des laut amtgerichtlichem Beschluss gerade nur beschränkt erteilten und auch gerade angesichts der damit verbundenen Zusatzkosten nicht nach freiem Ermessen der Gutachterin erweiterungsfähigen Aufgabenkreises rechtfertigt zur Genüge die aus Sicht des - auch sonst und generell von der Sachverständigen sich unter Druck gesetzt fühlenden - Antragsgegners begründete Besorgnis der Befangenheit (so nam. auch. OLG Thüringen, Beschluss vom 02. August 2007, Az.: 1 WF 203/07, zitiert nach juris), ohne dass es auf eine beabsichtigte oder auch nur der Sachverständigen mögliche bzw. nicht mögliche Mediation im eigentlichen Sinne ankäme.
  • OLG Brandenburg, 18.05.2021 - 12 W 14/21

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten Sachverständigen im

    Gleiches kann gelten, wenn der Sachverständige Beweisthemen umformuliert und substantiierten Vortrag einer Partei gänzlich unberücksichtigt lässt (OLG Bamberg MedR 1993, S. 351; Leipold in Stein/Jonas, ZPO, Kommentar, 22. Aufl., § 406, Rn. 44) oder seinen Gutachtenauftrag eigenmächtig erweitert und dadurch den Eindruck erweckt, er wolle an Stelle des Gerichts festlegen, welche Punkte beweisbedürftig sind (OLG Celle NJW-RR 2003, S. 135; Thüringer OLG FamRZ 2008, S. 284; OLG Köln NJW-RR 1987, S. 1198; Leipold, a. a. O.).
  • OLG Brandenburg, 09.04.2020 - 12 W 3/20

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Gleiches kann gelten, wenn der Sachverständige Beweisthemen umformuliert und substantiierten Vortrag einer Partei gänzlich unberücksichtigt lässt (OLG Bamberg MedR 1993, S. 351; Leipold in Stein/Jonas, ZPO, Kommentar, 22. Aufl., § 406, Rn. 44) oder seinen Gutachtenauftrag eigenmächtig erweitert und dadurch den Eindruck erweckt, er wolle an Stelle des Gerichts festlegen, welche Punkte beweisbedürftig sind (OLG Celle NJW-RR 2003, S. 135; Thüringer OLG FamRZ 2008, S. 284; OLG Köln NJW-RR 1987, S. 1198; Leipold, a. a. O.).
  • OLG Naumburg, 12.09.2011 - 4 WF 51/11

    Sorgerechtsverfahren: Ablehnung eines Sachverständigen wegen eigenmächtiger

    Allein diese eigenmächtige Erweiterung des laut amtgerichtlichem Beschluss gerade nur beschränkt erteilten und auch gerade angesichts der damit verbundenen Zusatzkosten nicht nach freiem Ermessen der Gutachterin erweiterungsfähigen Aufgabenkreises rechtfertigt zur Genüge die aus Sicht des - auch sonst und generell von der Sachverständigen sich unter Druck gesetzt fühlenden - Antragsgegners begründete Besorgnis der Befangenheit (so nam. auch. OLG Thüringen , Beschluss vom 02. August 2007, Az.: 1 WF 203/07, zitiert nach juris ), ohne dass es auf eine beabsichtigte oder auch nur der Sachverständigen mögliche bzw. nicht mögliche Mediation im eigentlichen Sinne ankäme.
  • OLG Brandenburg, 05.06.2019 - 12 W 14/19

    Ablehnung eines Gutachters wegen Befangenheit

    Gleiches kann gelten, wenn der Sachverständige Beweisthemen umformuliert und substantiierten Vortrag einer Partei gänzlich unberücksichtigt lässt (OLG Bamberg MedR 1993, S. 351; Leipold in Stein/Jonas, ZPO, Kommentar, 22. Aufl., § 406, Rn. 44) oder seinen Gutachtenauftrag eigenmächtig erweitert und dadurch den Eindruck erweckt, er wolle an Stelle des Gerichts festlegen, welche Punkte beweisbedürftig sind (OLG Celle NJW-RR 2003, S. 135; Thüringer OLG FamRZ 2008, S. 284; OLG Köln NJW-RR 1987, S. 1198; Leipold, a. a. O.).
  • OLG Frankfurt, 10.09.2007 - 2 WF 319/07

    Ablehnung eines Sachverständigen: Vorschlag des Sachverständigen, den

    Geht ein Sachverständiger mit seinen Feststellungen über den ihm erteilten Gutachtenauftrag hinaus, rechtfertigt dies einen Ablehnungsantrag (Thüringer Oberlandesgericht, 1. Senat für Familiensachen, Beschluss vom 2.8.2007 zu 1 WF 203/07, S. 2, iuris-Datenbank).
  • OLG Brandenburg, 18.06.2019 - 12 W 15/18

    Feststellung von Mängeln an einer Heizungsanlage

  • OLG Dresden, 19.06.2013 - 20 WF 565/13
  • OLG Jena, 28.12.2012 - 6 W 422/12
  • OLG Frankfurt, 04.11.2022 - 3 WF 68/22

    Ablehnung einer Sachverständigen im Kindschaftsverfahren

  • LG Schweinfurt, 17.01.2017 - 12 O 728/14

    Zur erfolgreichen Ablehnung eines Sachverständigen als befangen

  • KG, 26.10.2015 - 10 W 74/15

    Squeeze-out W.O.M. World of Medicine AG

  • LG Nürnberg-Fürth, 06.06.2018 - 8 O 53/16

    Ablehnung eines Gerichtssachverständigen

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