Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.01.2007 - 4 U 1041/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 301, 304 ZPO
    Unzulässiges Grundurteil bei unzulässiger Teiklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässiges Grundurteil bei unzulässiger Teiklage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Teilklage über (unselbständige) Rechnungsposten unzulässig!

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Teilklage über einzelne Schlussrechnungsposition zulässig? (IBR 2007, 1113)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJ 2007, 180
  • BauR 2007, 600
  • IBR 2007, 1113



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 31.10.2007 - 14 U 95/07  

    Bauvertrag - Klage auf Abschlagszahlungen trotz Schlussrechnungsreife?

    Sie stellen vielmehr lediglich unselbstständige Aktivposten einer saldierten Abrechnung dar und können deshalb im Klagewege nicht isoliert geltend gemacht werden (vgl. BGH, NJW 1999, 417 - juris Rdnr. 9 - ebenso z. B. Thüringer Oberlandesgericht, BauR 2007, 600).
  • OLG Düsseldorf, 23.11.2011 - U (Kart) 12/11  

    Bauvertrag - Verzögerte Vergabe: Welche Kosten sind erstattungsfähig?

    Die scheinbar abweichende Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts vom 17. Januar 2007, 4 U 1041/05, BauR 2007, 600 (nur Leitsätze), auf welche die Beklagte in diesem Zusammenhang verweist, ist auf den Streitfall nicht übertragbar.
  • KG, 01.12.2009 - 21 U 148/07  
    a) Die Klage ist zulässig, nachdem die Klägerin nicht mehr die isolierte Bezahlung unselbständiger Rechnungspositionen geltend macht, sondern diese als erstrangige Teilbeträge aus dem Saldo der Teilschlussrechnung vom 31.12.2006/07.02.2007 einklagt (vgl. BGH, Beschluss vom 24.01.2008, VII ZR 43/07, NJW 2008, 1741 f.; vgl. auch OLG Jena, Urteil vom 17.01.2007, 4 U 1041/05, juris; OLG Köln, Urteil vom 22.08.2007, 17 U 57/06, NZBau 2007, 788).
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