Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.05.1993 - Ss 174/93 (Z) - 92 Z   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Urlaub schützt vor geänderten Halteverbotsregelungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 12 Abs. 1 Nr. 6

Zeitschriftenfundstellen

  • NZV 1993, 406
  • VersR 1993, 1031



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2007 - 1 S 822/05  

    Abschleppen eines zunächst erlaubt abgestellte KFZ nach Aufstellen eines mobilen

    Auch wenn ihm dies aus zwingenden persönlichen Gründen - auch durch die Einschaltung Dritter - nicht möglich ist, ändert dies an der verschuldensunabhängigen ordnungsrechtlichen Kostentragungspflicht - im Unterschied zur ordnungswidrigkeitenrechtlichen Bewertung (siehe hierzu OLG Köln, Beschluss vom 21.05.1993 - Ss 174/93 (Z) -, NZV 1993, 406 ) - nichts.
  • OLG Karlsruhe, 27.02.2001 - 2 Ss 87/00  

    Wirksamkeit von Verkehrszeichen (hier: Geschwindigkeitsbeschränkung); Verhängung

    Vorschriftszeichen nach der Straßenverkehrsordnung sind Verwaltungsakte in Form der Allgemeinverfügung, die jeweils ergehen, sobald ein Verkehrsteilnehmer in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt (vgl. BGHSt 20, 125, 130; BayObLG NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233; OLG Köln NZV 1993, 406; OLG Stuttgart Justiz 1998, 604 f), und die von jedem, dessen Handlungsfreiheit sie beschränken, im Verwaltungsrechtswege angefochten werden können.
  • OLG Stuttgart, 20.08.1998 - 1 Ss 514/98  

    StVO §§ 39, 41 Abs. 2 Nr. 7

    Der Verwaltungsakt ergeht jeweils, sobald ein Verkehrsteilnehmer in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt (vgl. BGHSt 20, 125., 130; BayObLG NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233; OLG Köln NZV 1993, 406 ).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht