Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Telemedicus

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Urheberrecht: Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes

  • JurPC

    Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen öffentlichen Zugänglichmachens eines Fotos bei Auffinden über direkten URL

  • kanzlei.biz

    Abrufbarkeit eines Lichtbildes über URL-Adresse löst bereits Vertragsstrafe aus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwirken der Vertragsstrafe wegen der Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwirken der Vertragsstrafe wegen der Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe bei Erreichbarkeit eines abgemahnten Werkes

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufrufbarkeit der URL-Adresse trotz Unterlassungsverpflichtung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Doch nicht gelöschtes Bild

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Effektive Maßnahmen zur Vermeidung einer Vertragsstrafe nach Urheberrechtsverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Datei in nicht geschützten und somit öffentlich zugänglichen Bereich

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das doch nicht gelöschte Bild

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bilddatei muss nach Abgabe einer Unterlassungserklärung komplett vom Server gelöscht werden - öffentliches Zugänglichmachen auch wenn die Datei nur per Direkteingabe der URL erreich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzureichende Maßnahme nach Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung auf Internetseite

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Anforderung an die Beseitigung einer Rechtsverletzung im Internet - Maßnahmen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    [Urheberrecht und Internet] 5.100 Vertragsstrafen wegen fahrlässigem Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erneut: URL-Erreichbarkeit genügt für Verstoß gegen Unterlassungserklärung

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    Bloßes Entfernen eines Links, der zu einer URL mit einer unberechtigten Bildnutzung führt, reicht nicht aus

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Abmahnung der Caro Fotoagentur GmbH über die Kanzlei Denecke von Haxthausen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vertragsstrafe: Urheberrechtlich geschütztes Lichtbild darf nicht über Direkteingabe der URL öffentlich zugänglich sein - Verstoß gegen Unterlassungserklärung begründete Anspruch auf Vertragsstrafe

Verfahrensgang

  • LG Freiburg, 13.05.2011 - 1 O 12/11
  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2013, 6
  • GRUR 2013, 8
  • GRUR-RR 2013, 206
  • MMR 2013, 258
  • ZUM 2013, 224



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13  

    Fotoklau: Schuldner muss eBay zur Entfernung der Bilder auffordern

    Mit dem Unterlassungsanspruch kann daher nicht nur verlangt werden, es zu unterlassen, die Lichtbilder erneut im Internet öffentlich zugänglich zu machen; vielmehr kann damit auch verlangt werden, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die bereits in das Internet eingestellten Lichtbilder dort nicht mehr öffentlich zugänglich sind (vgl. OLG Karlsruhe, ZUM 2013, 45, 46; ZUM 2013, 224, 225; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 97 UrhG Rn. 40a).
  • AG Hannover, 26.02.2015 - 522 C 9466/14  

    Vertragsstrafe bei Nutzung unlizenzierten Bildmaterials

    Ein Zugänglichmachen i.S.v. § 19 a UrhG liegt bereits dann vor, wenn die abstrakte Möglichkeit des Abrufes besteht oder wenn der Inhalt auf einem Server nach Löschung des Direktlinks nur noch hinterlegt war und durch die Eingabe einer bestimmten ULR abgerufen werden konnte (Fromm-Nordemann, Urheberrecht, § 19 a Rz. 7, 11. Auflage; OLG Karlsruhe vom 03.12.2012, 6 U 92/11).
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