Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Auslegung einer Unterlassungserklärung bezüglich der erfolgten Abmahnung

  • openjur.de

    §§ 276 Abs. 1, 315 BGB; §§ 15 Abs. 2, 19a, 31 UrhG

  • kanzlei.biz

    Speicherung eines Lichtbildes rechtfertigt Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei URL-Erreichbarkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erreichbarkeit einer URL reicht für einen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung aus

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei direkter URL-Erreichbarkeit

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe nach Abgabe einer Unterlassungserklärung, wenn streitgegenständliches Lichtbild bei Direkteingabe der URL aufrufbar ist

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei URL-Erreichbarkeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    URL-Erreichbarkeit genügt für Verstoß gegen Unterlassungserklärung

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Abgemahntes Bild darf nicht mehr auffindbar sein

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Zum öffentlichen Zugänglichmachen von Lichtbilbdern im Internet und zur Vertragsstrafe beim Hamburger Brauch

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vertragsstrafe: Urheberrechtlich unberechtigt genutztes Foto darf auch nicht durch Direkteingabe der URL abrufbar sein - OLG Karlsruhe bestätigt Vertragsstrafe aufgrund einer Unterlassungserklärung / Streitgegenständliches Lichtbild war weiterhin durch Direkteingabe der URL zugänglich

Verfahrensgang

  • LG Mannheim, 29.03.2011 - 2 O 187/10
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 138
  • MMR 2013, 122



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11  

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Entsprechend hat der Senat auch bereits mit 12.09.2012 (6 U 58/11, veröffentlicht in juris) in einem solchen Fall ein öffentliches Zugänglichmachen i.S. des dortigen Vertragsstrafeversprechens angenommen.

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