Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Auslegung einer Unterlassungserklärung bezüglich der erfolgten Abmahnung

  • openjur.de

    §§ 276 Abs. 1, 315 BGB; §§ 15 Abs. 2, 19a, 31 UrhG

  • kanzlei.biz

    Speicherung eines Lichtbildes rechtfertigt Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Zum öffentlichen Zugänglichmachen von Lichtbilbdern im Internet und zur Vertragsstrafe beim Hamburger Brauch

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei URL-Erreichbarkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erreichbarkeit einer URL reicht für einen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung aus

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei direkter URL-Erreichbarkeit

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe nach Abgabe einer Unterlassungserklärung, wenn streitgegenständliches Lichtbild bei Direkteingabe der URL aufrufbar ist

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zumutbare Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Urheberrechtsverstoßes

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei URL-Erreichbarkeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    URL-Erreichbarkeit genügt für Verstoß gegen Unterlassungserklärung

  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Abgemahntes Bild darf nicht mehr auffindbar sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vertragsstrafe: Urheberrechtlich unberechtigt genutztes Foto darf auch nicht durch Direkteingabe der URL abrufbar sein - OLG Karlsruhe bestätigt Vertragsstrafe aufgrund einer Unterlassungserklärung / Streitgegenständliches Lichtbild war weiterhin durch Direkteingabe der URL zugänglich

Verfahrensgang

  • LG Mannheim, 29.03.2011 - 2 O 187/10
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 138
  • MMR 2013, 122
  • K&R 2013, 62
  • ZUM 2013, 45



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13  

    Fotoklau: Schuldner muss eBay zur Entfernung der Bilder auffordern

    Mit dem Unterlassungsanspruch kann daher nicht nur verlangt werden, es zu unterlassen, die Lichtbilder erneut im Internet öffentlich zugänglich zu machen; vielmehr kann damit auch verlangt werden, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die bereits in das Internet eingestellten Lichtbilder dort nicht mehr öffentlich zugänglich sind (vgl. OLG Karlsruhe, ZUM 2013, 45, 46; ZUM 2013, 224, 225; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 97 UrhG Rn. 40a).
  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11  

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Entsprechend hat der Senat auch bereits mit Urteil v. 12.09.2012 (6 U 58/11, veröffentlicht in juris) in einem solchen Fall ein öffentliches Zugänglichmachen i.S. des dortigen Vertragsstrafeversprechens angenommen.
  • OLG Celle, 29.01.2015 - 13 U 58/14  

    Reichweite eines vertraglich vereinbarten Unterlassungsgebotes; Verpflichtung zur

    Der Schuldner eines Unterlassungsgebots hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die durch die Unterlassungserklärung betroffenen Inhalte seiner Webseite nicht mehr im Internet aufgerufen werden können, weder über die Webseite direkt noch über eine Internetsuchmaschine (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 12. September 2012 - 6 U 58/11, juris Rn. 22 ff.; KG Berlin, Urteil vom 27. November 2009 - 9 U 27/09, juris Rn. 29 ff.; OLG Köln, Beschluss vom 5. Mai 2000 - 6 W 61/99, juris Rn. 4; in Bezug auf den Provider: Köhler in Köhler/Bornkamm, a. a. O, § 12 Rn. 6.7).
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