Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 05.09.2007 - 12 U 514/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechung Rheinland-Pfalz

    Gegen einen Beschluss des Berufungsgerichts, mit dem die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen wird, ist ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhörungsrüge gegen Berufungszurückweisung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit einer Anhörungsrüge gegen einen unanfechtbaren berufungsgerichtlichen Beschluss; Verfassungsrechtlicher Anspruch auf rechtliches Gehör als Prüfungsmaßstab; Bestehen einer konkreten Möglichkeit des Verfahrensbeteiligten zur Äußerung zum Sachverhalt bzw. zur Rechtslage; Maßstab für die gebotene Dauer einer gerichtlichen Beratung; Zulässigkeit eines im Umlaufverfahren erlassenen gerichtlichen Beschlusses; Gerichtliche Verpflichtung zur ausdrücklichen Befassung mit jedem Vorbringen; Anwendbarkeit des § 233 Zivilprozessordnung (ZPO) auf die Notfrist nach § 321a Abs. 2 S. 1 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Trier - 11 O 133/05
  • OLG Koblenz, 05.09.2007 - 12 U 514/07



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1437/04  

    Pflichten des Geschäftsführers einer als GmbH geführten Bank bei der Vergabe von

    Dazu stand ihm zwar noch nicht eindeutig die Anhörungsrüge gemäß § 321a ZPO zur Verfügung, weil diese erst in der ab dem 1. Januar 2005 geltenden Fassung des Anhörungsrügengesetzes ausdrücklich gegen jede unanfechtbare zivilgerichtliche Entscheidung als zulässig bezeichnet ist (vgl. Senat 5. September 2007 - 12 U 514/07).
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