Rechtsprechung
   OLG München, 07.11.2006 - 34 Wx 79/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Verfahrensunfähigkeit bei mangelnder Mitwirkung des Betroffenen im Wohnungseigentumsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Feststellung der Verfahrensunfähigkeit

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2007, 735
  • NZM 2007, 521
  • ZMR 2007, 218



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 29.12.2009 - 3 Wx 178/09  
    Ein verfahrensunfähiger Beteiligter kann daher eine zulässige Rechtsbeschwerde mit der Behauptung einlegen, die Vorinstanz hätte ihn zu Unrecht als verfahrensunfähig behandelt (OLG München, ZMR 2007, 218 ff.).

    Insoweit gilt gemäß § 43 Abs. 1 WEG, § 12 FGG der Amtsermittlungsgrundsatz (OLG München ZMR 2007, 218; zur Amtsermittlungspflicht im Zivilprozess vgl. BGH NJW 1996, 1059).

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