Rechtsprechung
   OLG München, 07.12.2006 - 29 U 3845/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    Unternehmensbezogenheit einer urheberrechtsverletzenden Handlung

  • it-recht-kanzlei

    "Wo geht"s lang?" - Urheberreche an Kartografien

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis der Unternehmensbezogenheit einer urheberrechtsverletzenden Handlung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unternehmensbezogenheit einer urheberrechtsverletzenden Handlung; Aufklärung des Sachverhalts nach den Grundsätzen der "sekundären Behauptungslast"; Unrechtmäßige Vervielfältigungshandlungen; Nachweis der Unternehmensbezogenheit der verletzenden Handlung; Urheberrechtsverletzung durch Herunterladen von Kartografien; Haftung des Unternehmensinhabers; Verletzendes Handeln des Arbeitnehmers als unternehmensbezogen oder privater Natur; Anwendung der Grundsätze zum Vorliegen eines Anscheinsbeweises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Direkter" Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber muss sich Verletzungen des Arbeitnehmers zurechnen lassen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2007, 999 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 345



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 114/06  

    Halzband

    Der Zuwiderhandelnde muss daher für das Unternehmen oder den Betrieb tätig geworden sein; ein Handeln für einen Dritten oder im eigenen Interesse reicht nicht aus (vgl. zu § 8 Abs. 2 UWG: BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 92/04, GRUR 2007, 994 Tz. 19 = WRP 2007, 1356 - Gefälligkeit, m.w.N.; zu § 100 UrhG a.F.: OLG München GRUR-RR 2007, 345, 346, m.w.N.; zu § 14 Abs. 7 MarkenG: OLG Köln MMR 2006, 622, 624 = CR 2007, 184).
  • OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13  

    "Aztekenofen"

    Soweit es dabei aber auf die Unternehmensinterna des Anspruchsgegners ankommt, trifft diesen eine sekundäre Darlegungslast (OLG München, GRUR-RR 2007, 345, 346 - Beweislastverteilung).
  • OLG Köln, 28.03.2014 - 6 U 140/13  

    Begriff des Herstellers einer Datenbank und der Übernahme wesentlicher Teile der

    Den Geschäftsführer, der sich darauf berufen möchte, er habe den Rechtsverstoß nicht selber begangen und ihn mangels Kenntnis des Sachverhalts auch nicht unterbinden können, trifft zumindest eine sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Organisation seines Unternehmens (vgl. OLG München, GRUR-RR 2007, 345, 346 - Beweislastverteilung).
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