Rechtsprechung
   OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC

    TDG § 4 Abs. 4 Nr. 6, MarkenG §§ 126 ff.
    Geografische Herkunftsangaben als gewerbliche Schutzrechte ("Pietra di Soln")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz: "Solnhofer Platte" - "Pietra di Soln"

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 252
  • GRUR-RR 2007, 32 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.10.2006 - I ZR 229/03  

    Pietra di Soln

    Die Berufung der Beklagten hat hinsichtlich des Vernichtungsanspruchs zur Abweisung der Klage geführt; im Übrigen ist sie ohne Erfolg geblieben (OLG München GRUR-RR 2004, 252).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht